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ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 1-2005
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Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Grimm, LL.M. (Harvard)

Die gescheiterte Reform


Kurzfassung der Herausgeber

Portrait des AutorsDie Reform der bundesstaatlichen Ordnung, an der mehr als ein Jahr intensiv gearbeitet wurde, ist nicht zustande gekommen. Kurz vor Weihnachten ging die Föderalismus-Kommission ohne Erfolg auseinander. Warum war eine solche Reform notwendig? Woran ist sie gescheitert?" Diesen Fragen geht im vorliegenden Beitrag Professor Dieter Grimm nach. Professor Grimm, selbst sachverständiges Mitglied der "Kommission zur Reform der bundesstaatlichen Ordnung", stellt hier nicht nur die Mißstände einer Staatspraxis dar, die seit der Gründung der Bundesrepublik über zahlreiche Verfassungsänderungen hinweg zu einem Ausbremsungs- und Blockadeinstrument geführt hat. Gegenstand der kritischen Betrachtung ist auch der scharf zu Tage tretende Gegensatz zwischen den Anliegen des Bundes einerseits und den Länderinteressen andererseits und damit das bisher praktizierte Verfahren der Verfassungsänderung selbst.


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Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Öffentliches Recht | Verfassungsrecht

Schlagworte
Bund | Bundesländer | Bundesrat | Föderalismus-Kommission | Föderalismusreform | GG | Grundgesetz | Öffentliches Recht | Reform der bundesstaatlichen Ordnung | Staatsrecht | Verfassungsänderung | Verfassungsrecht

Zitierempfehlung
Dieter Grimm, HFR 2005, S. 1 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/1-2005/index.html

Bearbeitet von Peter Schmidt