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ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 1-2006
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Prof. Dr. Bodo Pieroth

Kultur - weniger wichtig als Tierschutz?

Zur Einfügung eines neuen Art. 20 b in das GG


Kurzfassung der Herausgeber

Portrait des AutorsIn der letzten Legislaturperiode des 15. Deutschen Bundestages hat die Enquête-Kommission "Kultur in Deutschland" empfohlen, einen Art. 20 b in das Grundgesetz einzufügen, wonach sich der Staat verpflichtet, die Kultur zu schützen und zu fördern. Mit der vorgeschlagenen Ergänzung soll zum Ausdruck gebracht werden, dass der Staat Schutz und Pflege der geistigen Sphäre im Sinne einer unverzichtbaren Voraussetzung menschlich-sozialer Existenz als gleichbedeutend mit der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung oder sozialer Wohlfahrt ansieht. 2004 fand diesbezüglich eine Anhörung vor der Enquête-Kommission statt. Zu dieser Anhörung wurden Experten des Verfassungsrechts, u.a. Professor Pieroth, als Sachverständiger eingeladen. Im nachfolgenden Beitrag plädiert der Autor für die Einfügung eines Art. 20 b GG und legt die Gründe für die notwendige Verankerung einer Staatszielbestimmung "Kultur" dar.

In der Beitragsreihe zum Thema "Kultur als Staatsziel" wurden zudem die Beiträge von Prof. Dr. Friedhelm Hufen (3-2006), Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin (6-2006) und Dr. Bernd Küster (7-2006) publiziert.


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Kategorie
Öffentliches Recht | Verfassungsrecht

Schlagworte
Enquête-Kommission | GG | Art. 20b GG | Grundgesetz | Kulturklausel | Öffentliches Recht | Staat | Staatsrecht | Staatszielbestimmung | Staatsziel Kultur | Verfassungsrecht

Zitierempfehlung
Bodo Pieroth, HFR 2006, S. 1 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/1-2006/index.html

Bearbeitet von Peter Schmidt