Schriftgröße
vergrößern verkleinern
Impressum
deutsch english 
Bleistiftzeichnung der Juristischen Fakultaet Logo Humboldt Forum Recht Das Logo gibt den Grundriss der Humboldt-Universität zu Berlin in vereinfachter Darstellung wieder
ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 1-2008
Suche
ersten Beitrag anzeigen   vorherigen Beitrag anzeigen   nächsten Beitrag anzeigen   aktuellsten Beitrag anzeigen

Dr. Kaspar Krolop

Staatliche Einlasskontrolle bei Staatsfonds und anderen ausländischen Investoren im Gefüge von Kapitalmarktregulierung, nationalem und internationalem Wirtschaftsrecht

Anmerkungen zum Referentenentwurf eines 13. Gesetzes zur Änderungen des Außenwirtschaftgesetzes


Kurzfassung des Autors

Portrait des AutorsDie Bundesregierung plant eine Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG), wonach das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die Befugnis haben soll, den Erwerb einer Beteiligung an Unternehmen mit Sitz in Deutschland über eine Höhe von 25 % der Stimmrechte durch ausländische Investoren zu untersagen, wenn dies für die Wahrung der Belange der „öffentlichen Sicherheit oder Ordnung“ erforderlich ist. Die ursprünglich für den Februar geplante Verabschiedung eines Regierungsentwurfs durch das Bundeskabinett wurde auf April verschoben. Laut Presseberichten stehe das „Ob“ der Regelung nicht in Frage, hinsichtlich des „Wie“ bzw. des „Inwieweit“ seien aber noch viele Fragen „sehr klärungsbedürftig“. Der Beitrag möchte vor allem diese näher beleuchten und dabei zunächst auf die bei börsennotierten Gesellschaften gegebenen besonderen Rahmenbedingungen hinweisen und die bereits bestehenden rechtlichen Schutzvorkehrungen in Erinnerung rufen. Es wird eine mit dem Kapitalmarktrecht eng verzahnte Regelung angeregt und ausgelotet, inwieweit sich das Regelungsanliegen der Bundesregierung überhaupt in die Vorgaben des supranationalen Rechts einfügen lässt. Im Mittelpunkt steht dabei die Vereinbarkeit mit der Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 56 EG), die im Gegensatz zu den anderen Grundfreiheiten grundsätzlich auch für Investoren aus Drittstaaten gilt.


Beitragsanzeige
Acrobat Reader herunterladen


Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Kapitalmarktrecht | Wirtschaftsrecht

Schlagworte
Außenwirtschaftgesetz | AWG | AWG-Verordnung | § 7 AWG | BMWi | Börsennotierte Gesellschaften | Bundeswirtschaftsministerium | Corporate Governance | EG-Vertrag | Art. 56 EG | EGV | EuGH | Europäischer Gerichtshof | Grundfreiheiten | Hauptversammlung | Kapitalmarktrecht | Kapitalmarktregulierung | Kapitalverkehrsfreiheit | Mehrebenensystem | Staatsfonds | Völkerrechtlicher Investitionsschutz | Wirtschaftsrecht | WpÜG | § 29 WpÜG

Zitierempfehlung
Kaspar Krolop, HFR 2008, S. 1 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/1-2008/index.html

Bearbeitet von Christoph Otto