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ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 1-2015
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Dr. Holger Greve

Internetregulierung: Beschränkung oder Ermöglichung der Freiheit?


Kurzfassung der Herausgeber

Portrait des Autors

Als globales Kommunikationsmedium sieht sich das Internet multidimensionalen Regulierungsansprüchen und somit auch Interessenkonflikten ausgesetzt. Dabei ist das Internet geprägt vom Pluralismus kultureller, gesellschaftlicher und damit auch rechtlicher Hintergründe, der in seinem digitalen Raum kollidiert. Nationalstaaten, supranationale Organisationen sowie Private gestalten das Internet im jeweiligen Wirkungsbereich und prägen folglich auch die Möglichkeit der Wahrnehmung zentraler Grund- und Menschenrechte im Netz.

Der Autor geht der Frage nach, ob die Regulierung des Mediums die Freiheit beschränkt oder ermöglicht. Einer einführenden Betrachtung der Internetregulierung schließt sich die Analyse des Internets als Grundrechtsverwirklichungsnetz an. Sodann konstatiert der Verfasser eine Belastungskumulation von netzbezogenen Eingriffen und bespricht Grundrechte als Ordnungsmaßstab und zur Absicherung von Freiheitssphären. Sein Beitrag endet mit der Untersuchung staatlicher Schutzpflichten und der Gewährleistung der Funktionalität grundrechtlicher Wahrnehmung sowie des Prinzips der Netzneutralität.

Herr Dr. Greve gelangt zu dem Ergebnis, dass sich die eingangs gestellte Frage nicht in einem abschließenden Gesamturteil bewerten lasse. Neben einerseits potenziellen Grundrechtsbeeinträchtigungen durch staatliche netzbezogene Eingriffe, können jene andererseits mittels der Schaffung eines Ordnungsrahmens oder im Rahmen der staatlichen Schutzpflicht, die Freiheiten des Einzelnen abzusichern, auch grundrechtliche Freiheit ermöglichen. Da ein Konsens zu einheitlichen Grundrechtsstandards im Internet derzeit nicht auf einem hohen Niveau zu erreichen sei, erscheine der Weg zu einem Internetvölkerrecht eher langwierig. Wenngleich auf eine Entwicklung zur Renationalisierung des Internets verwiesen wird, gehen auch von europäischer Ebene Impulse aus, wie aktuell die Gewährleistung von Netzneutralität betreffend. Angesichts des netzregulativen Ausbaus der Kontroll- und Einwirkungsmaßnahmen auf nationalstaatlicher Ebene, werde der Schutz der Freiheit im Internet indes am effektivsten durch die Grundrechte gewährleistet.


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Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Internetrecht | Medienrecht | Öffentliches Recht

Schlagworte
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Zitierempfehlung
Holger Greve, HFR 2015, S. 1 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/1-2015/index.html

Bearbeitet von Tobias Dreyer