Schriftgröße
vergrößern verkleinern
Impressum
deutsch english 
Bleistiftzeichnung der Juristischen Fakultaet Logo Humboldt Forum Recht Das Logo gibt den Grundriss der Humboldt-Universität zu Berlin in vereinfachter Darstellung wieder
ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 2-2005
Suche
ersten Beitrag anzeigen   vorherigen Beitrag anzeigen   nächsten Beitrag anzeigen   aktuellsten Beitrag anzeigen

Mindaugas Statkevicius

Amtsenthebungsverfahren in Litauen


Kurzfassung des Autors

Amtsenthebung ist das Selbstschutzmittel des Volkes für die Sicherung des politischen Vertrauens zu den obersten Staatsbehörden, wodurch das Gewaltenteilungsprinzip verwirklicht wird. Die Amtsenthebung weckt das Misstrauen dem ganzen politischen System des Staates, obwohl das eine der Demokratieverwirklichungsform ist. Denn es ist das verfassungsrechtliche Institut, das durch rechtliche Verordnungen verankert wird. Das Amtsenthebungsverfahren ist kein Gerichtsprozess, denn das Parlament erfüllt keine Gerechtigkeit, sondern wirkt durch die dem Gericht ähnlichen Prozeduren. Die Vielfalt der Grundlagen der Amtsenthebung entscheidet die Ordnung des Amtsenthebungsverfahrens. Hinsichtlich des litauischen Rechts kommt es bei dem groben Verstoß der Verfassung zum Amtseidbruch, und umgekehrt, beim Amtseidbruch wird grob gegen die Verfassung verstoßen. Deshalb kann die Anklage gegen den Präsidenten nur wegen des groben Verfassungsverstoßes oder nur wegen des Amtseidbruchs nicht erhoben werden. Nach dem litauischen Recht, im Falle des Verstoßes gegen die Verfassung, würde im Sejm nur die Abstimmung wegen der Amtsentlassung des Präsidenten entschieden.


Beitragsanzeige
Acrobat Reader herunterladen


Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Ausländisches Öffentliches Recht

Schlagworte
Amtseid | Amtsenthebungsverfahren | Gewaltenteilungsprinzip | Litauen | Sejm | Verfassungsrecht

Zitierempfehlung
Mindaugas Statkevicius, HFR 2005, S. 6 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/2-2005/index.html

Bearbeitet von Sabine Gorn