Schriftgröße
vergrößern verkleinern
Impressum
deutsch english 
Bleistiftzeichnung der Juristischen Fakultaet Logo Humboldt Forum Recht Das Logo gibt den Grundriss der Humboldt-Universität zu Berlin in vereinfachter Darstellung wieder
ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 2-2009
Suche
ersten Beitrag anzeigen   vorherigen Beitrag anzeigen   nächsten Beitrag anzeigen   aktuellsten Beitrag anzeigen

Dr. Manuel Ladiges, LL.M.

Reichweite des Verteidigungsbegriffs bei terroristischen Angriffen


Kurzfassung des Autors

Portrait des AutorsGemäß Art. 87a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 GG ist der Primärauftrag der Streitkräfte die „Verteidigung“. Das Grundgesetz enthält jedoch keine nähere Definition des Verteidigungsbegriffs, der jedenfalls nicht mit dem Begriff des Verteidigungsfalls im Sinne von Art. 115a Abs. 1 Satz 1 GG übereinstimmt. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz vom 15. Februar 2006 (BVerfGE 115, 118) kann nicht zur Auslegung herangezogen werden, da sich die Regelungen in §§ 13-15 Luftsicherheitsgesetz auf einen Einsatz im Katastrophennotstand gemäß Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 GG stützen.
   
Der Beitrag zeigt, dass sich der verfassungsrechtliche Verteidigungsbegriff an völkerrechtlichen Maßstäben orientiert, auch wenn er nicht deckungsgleich mit dem völkerrechtlichen Selbstverteidigungsrecht ist. Eine Beschränkung des Verteidigungsbegriffs auf Angriffe fremder Staaten kann dem Grundgesetz – entgegen einer teilweise vertretenen Auffassung – nicht entnommen werden. Vielmehr können die Streitkräfte auch terroristische Angriffe von außen auf Grundlage des Verteidigungsauftrages abwehren, soweit die Polizeikräfte keine Möglichkeit einer wirksamen Abwehr haben.

Der Aufsatz wurde im Rahmen des 7. Beitragswettbewerbes „Recht in Zeiten des Terrors“ angefertigt. In der Serie aus Anlass des Wettbewerbes sind bisher des Weiteren erschienen: Michael Walter (15-2008), Christoph Brendel (16-2008), Henrik Zapfe (17-2008), Elisa Hoven (18-2008), Heiko Richter (19-2008), Tina Roeder (20-2008), Andreas von Mettenheim (21-2008), Yoan Hermstrüwer (3-2009), Rolf H. Weber/Romana Weber (4-2009), Christopher Unseld (5-2009), Hauke Haverkamp (7-2009), Susanna Suelmann (9-2009), Bijan Moini (11-2009), Marc Lendermann (12-2009), Dominik Steiger (14-2009), Christina Scheidle (15-2009), Heribert Prantl (16-2009) und Annegret Frankewitsch (18-2009).


Beitragsanzeige
Acrobat Reader herunterladen


Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Öffentliches Recht | Verfassungsrecht

Schlagworte
Art. 87 GG | Art. 115a GG | Luftsicherheitsgesetz | Verteidigung | Völkerrechtliche Selbstverteidigung

Zitierempfehlung
Manuel Ladiges, HFR 2009, S. 19 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/2-2009/index.html

Bearbeitet von Katharina Lemberger