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ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 4-2013
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Daniel Enzensperger

Gehört der Atomausstieg in das Grundgesetz?


Kurzfassung des Autors

Portrait des AutorsDer Beitrag behandelt die Verfassungsmäßigkeit und rechtspolitische Notwendigkeit einer Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz. Dazu werden die bisher in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwürfe vorgestellt und die vorgeschlagenen materiellen Regelungen im Lichte des Rechts- und Sozialstaatsprinzips sowie der Menschenwürde auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz untersucht. Der Verfasser gelangt dabei zum Ergebnis, dass eine verfassungsrechtliche Positivierung des Atomausstiegs nur mit einer entsprechenden Übergangsregelung im verfassungsändernden Gesetz möglich ist. Schließlich wird im Rahmen einer rechtspolitischen Analyse die Notwendigkeit einer Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz abgelehnt.


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Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Verfassungsrecht

Schlagworte
Atomausstieg | Atomenergie | AtomG | Atomgesetz | Bundesrat | Bundestag | Bundesverfassungsgericht | Bündnis 90/DIE GRÜNEN | BVerfG | DIE LINKE | Eigentum | Energieversorgung | Fukushima | Genehmigung | Gesetzentwurf | Gestaltungsspielraum | GG | Art. 1 GG | Art. 14 GG | Art. 20 GG | Art. 20a GG | Art. 20b GG | § 125 GOBT | Grundgesetz | Kalkar I | Kernenergie | Laufzeitverkürzung | Menschenwürde | Mühlheim-Kärlich-Entscheidung | Ökologie | Rechtsstaatsprinzip | Restlaufzeit | Rückwirkung | Sozialstaatsprinzip | Umweltschutz | Verfassung | Verfassungsänderung | Verhältnismäßigkeit

Zitierempfehlung
Daniel Enzensperger, HFR 2013, S. 30 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/4-2013/index.html

Bearbeitet von Peter Schmidt