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ISSN 1862-7617
Publikationen - Gespräche - 5-2008
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Dr. Juli Zeh, LL.M.

Zur Verfassungsmäßigkeit der Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe

Ein Interview mit der Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh


Kurzfassung der Herausgeber

Portrait des AutorsDie Einführung biometrischer Merkmale in Reisepässe ist verfassungsrechtlich umstritten. Die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh hat Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag erhoben, § 4 Abs. 3 und § 4 Abs. 4 des Passgesetzes vom 19. April 1986 (BGBl. I S. 537) in der Fassung vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1566) für nichtig zu erklären. Diese Vorschriften verstoßen Ihrer Meinung nach gegen Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 12 GG. In dem Gespräch erklärt sie uns warum.

Die Veröffentlichung der Verfassungsbeschwerde erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Herrn Rechtsanwalt Dr. Frank Selbmann, Leipzig.

Die Fragen stellte Peter Schmidt.

Anlage: Verfassungsbeschwerde


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Kategorie
Öffentliches Recht | Verfassungsrecht

Schlagworte
Biometrische Merkmale in Reisepässen | Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG | Art. 12 GG | Grundgesetz | Interview | § 4 PassG | Passgesetz | Reisepass | Verfassungsbeschwerde | Verfassungsrecht

Zitierempfehlung
Juli Zeh, HFR 2008, S. 57 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/5-2008/index.html

Bearbeitet von Peter Schmidt