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ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 7-2011
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Dr. Dominic Hörauf

Schutz der Grundrechte durch oder vor Netzneutralität?

Netzmanagement als Vorbedingung effektiver Grundrechtsverwirklichung - eine Perspektivumkehr


Kurzfassung des Autors

Portrait des AutorsDie Verteidigung unbedingter Netzneutralität erfolgt in gegenwärtigen Diskursen in Teilen unter bisweilen vorschnellem und einseitigem Rückgriff auf ihre vermeintlich grundrechtsabsichernde Wirkung. Bei genauerem Hinsehen greift diese Argumentation indes nicht voll durch. Maßvolles Netzmanagement, die Abkehr also von kompromissloser Netzneutralität, entpuppt sich bei näherer Betrachtung stattdessen als echte Grundrechtsvoraussetzung, weshalb transportanforderungsblinde Netzneutralität mehr Gefahr für die Grundrechte ist als ihr Schutzpatron. Als wirkungskatalysierende Plattform der Kommunikations- und Informationsgrundrechte sind das Internet, seine trotz wachsender Verkehrslast gesicherte Stabilität und das eben dafür unverzichtbare Netzmanagement schlechterdings demokratie- wie grundrechtskonstitutiv.


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Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Öffentliches Recht | Verfassungsrecht

Schlagworte
Bundesnetzagentur | Bundesverfassungsgericht | BVerfG | Diskriminierung | GG | Art. 3 GG | Art. 5 GG | Gleichbehandlung | Grundgesetz | Grundrechte | Meinungsfreiheit | Netzmanagement | Netzneutralität | Regulierung | Selbstregulierung | Telekommunikationsgesetz | TKG

Zitierempfehlung
Dominic Hörauf, HFR 2011, S. 71 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/7-2011/index.html

Bearbeitet von Peter Schmidt