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Ergebnisse für: "Überwachung"
Volkszählung „Zensus 2011“ (10-2011) - Dr. Juli Zeh
Erstmals seit der deutschen Wiedervereinigung wird im Jahr 2011 eine Volkszählung durchgeführt. Das deutsche Modell sieht heute, abweichend von der sich dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) anschließenden Befragung aus 1987, ein registergestütztes Verfahren vor – zwei Drittel der Bevölkerung werden nicht direkt befragt und dennoch erfasst.
Vielseitige Kritikpunkte beschäftigen seitdem Wissenschaften, Bürger, Politik und Medien ...
Menschenwürde und Kernbereichsschutz (7-2010) - Prof. Dr. Ralf Poscher
Die Menschenwürdegarantie richtet sich auf einen Achtungsanspruch, eine Relation, nicht auf die Abdichtung eines physischen oder idealen Raumes. Legt man dieses Verständnis zugrunde, so zeigt sich, dass heimliche Ermittlungsmaßnahmen verfassungsrechtlich durchaus zulässig sein können, die neuen Befugnisse des Bundeskriminalamtgesetzes einer Überprüfung aber zum Teil nicht standhalten. ...
Der Staat und die Bürgerrechte (16-2009) - Dr. Heribert Prantl
Heribert Prantl, nicht nur den Lesern der Süddeutschen Zeitung bekannt, setzt sich in seinem Beitrag mit dem Verhältnis des Staates zu den Rechten seiner Bürger auseinander. Soziale Sicherheit und Sicherheit im Recht sind für ihn aufeinanderbezogen; innere Sicherheit könne es ohne die eine oder die andere nicht geben. Sicherheit im Recht gewährleiste der Rechtsstaat ...
Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland - eine Institutionenökonomische Analyse (19-2008) - Heiko Richter
Was vermag Recht in Zeiten des Terrors zu leisten? Diese Frage erörtert der Autor anhand eines interdisziplinären Ansatzes, nämlich der ökonomischen Analyse des Rechts. Ausgehend von der Identifikation ökonomischer Charakteristika des globalen Terrorismus ergeben sich für die institutionelle Gestaltung von Gegenmaßnahmen grundsätzliche Implikationen. Diese werden als Maßstab dazu herangezogen, die gegenwärtige Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland auf den institutionenökonomischen Prüfstand zu stellen ...
Zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen (19-2007) - Prof. Dr. Hans Kudlich
Die Online-Durchsuchung, als heimlicher staatlicher Zugriff auf informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze, wirft vielfältige Fragestellungen auf und wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur kontrovers diskutiert. Dabei ist die rechtliche Balance zwischen Strafverfolgung und Grundrechtsschutz von besonderer Bedeutung. In dem vorliegenden Beitrag werden von Prof ...
Videoüberwachung in einer öffentlichen Gesellschaft (8-2000) - Márton Hagner
Márton Hagner betrachtet Zwecke und Auswirkungen von Kameraüberwachungen im öffentlichen Raum. Die einfache Überwachung mit Kameras und Monitoren solle primär die verlorengegangene soziale Kontrolle ersetzen und erscheine als verfassungsrechtlich unbedenklich. Der Einsatz von Computern ermögliche jedoch etwa auch die automatische Identifikation von Personen und die Erstellung von Bewegungsprofilen und damit eine Überwachung von Orwell'schen Ausmaßen ...
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