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Ergebnisse für: "Auslegung"
Der Vorschlag zu einer EU-Datenschutzgrundverordnung im Lichte des Grundrechtsschutzes (10-2012) - Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
In ihrem Beitrag behandelt Frau Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger den umfangreichen Verordnungsvorschlag zu einer Europäischen Datenschutzgrundverordnung von EU-Justizkommissarin Viviane Reding, dessen Ziel die Stärkung des Daten- und somit auch des Grundrechtsschutzes sei. Dabei bestehe bereits im Hinblick auf Art. 1 Abs ...
Hans Kelsen und die deutsche Staatsrechtslehre (9-2012) - Prof. Dr. Volker Neumann
Ein erster Grund für die Widerstände und Aversionen, auf die Kelsens reine Rechtslehre noch heute in der deutschen Staatsrechtslehre stößt, ist die Verlagerung des Geltungsgrundes des Rechts von einem als vorrechtlich gedachten Staat in das Recht selbst, d. h. in die Grundnorm ...
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt (16-2010) - Dr. Dieter Wiefelspütz
Der Beitrag von Dr. Wiefelspütz beschäftigt sich mit der Entwicklung des sogenannten wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts durch das Bundesverfassungsgericht. Zunächst bezieht sich der Verfasser auf die Grundlage für die Wehrverfassung (Art ...
Der Arbeitnehmer als Verbraucher i. S. d. § 13 BGB (13-2010) - Polina Bozhilova / Stelios Tonikidis
Der folgende Beitrag setzt sich mit der umstrittenen Frage auseinander, ob der Arbeitnehmer beim Abschluss arbeitsrechtlicher Verträge als Verbraucher i. S. d ...
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