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Plagiate, Datenfälschung und kein Ende – Rechtliche Sanktionen wissenschaftlichen Fehlverhaltens (6-2012) - Armin von Weschpfennig
Vor dem Hintergrund aktueller Fälle wissenschaftlichen Fehlverhaltens erläutert der Autor Arten und Ursachen von Verstößen gegen die gute wissenschaftliche Praxis, wobei er sich nicht nur auf die medial derzeit besonders interessanten Plagiate beschränkt. In diesem Zusammenhang werden die rechtlichen Konsequenzen in verschiedenen Rechtsgebieten beleuchtet. Hierbei erhält die juristische Einordnung von Plagiaten besonderes Gewicht ...
Der juristische Doktortitel (4-2012) - Dr. Angela Klopsch / Prof. Dr. Rainer Schröder
Der (juristische) Doktortitel ist in jüngster Zeit stark ins Gerede gekommen. Die prominentesten Beispiele dafür sind die Affären „zu Guttenberg“ und „Koch-Mehrin“.
Der vorliegende Beitrag untersucht „den juristischen Doktortitel“ am Beispiel der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin allumfassend: wissenschaftlich, historisch, inhaltlich, statistisch, soziologisch, ökonomisch, praktisch… ...
Die Verfassungsmäßigkeit des jüngsten Atomausstiegs (11-2011) - Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein
Die verfassungsrechtliche Bewertung des „Atomwiederausstiegs“ fand die Aufmerksamkeit der Tagespresse. Gleichwohl fehlte dem aktuellen Diskurs bisher die wissenschaftliche Tiefe. Nunmehr soll mit diesem Beitrag die Grundlage für den Eintritt in die dogmatisch fundierte rechtswissenschaftliche Diskussion jenseits der tagesaktuellen Schlagzeilen gelegt werden ...
TVöD/TV-L: Stufenzuordnung und Mitbestimmung (4-2011) - Dr. Stefan Braun
Die mit der Ablösung des BAT durch den TV-L/TVöD verbundenen Hoffnungen auf ein einfacheres Tarifrecht für den öffentlichen Dienst haben sich nicht erfüllt. Teilweise sind neue Probleme entstanden, so auch durch einen Systemwechsel im Entlohnungssystem. Der Beitrag befasst sich mit der Problematik der Mitbestimmung der Personalvertretung bei der Zuordnung eines Beschäftigten zu einer Entwicklungsstufe innerhalb einer Entgeltgruppe ...
Suspendierung von Exekutivmitgliedern einer juristischen Person (14-2010) - Prof. Dr. Wolfgang Portmann
In seinem Aufsatz befasst sich Professor Dr. Wolfgang Portmann mit der Suspendierung von Exekutivmitgliedern, die eine provisorische Entziehung der Organmitgliedschaft betroffener Personen darstellt. Das Thema wurde bislang in der schweizerischen wissenschaftlichen Literatur kaum diskutiert und mag auch für Rezipienten aus dem deutschen Rechtskreis von Interesse sein, da die Rechtsgrundlagen nicht so stark differieren ...
Die Reform des Versicherungsvertragsrechts (13-2009) - Richter am Bundesgerichtshof a.D. Prof. Wolfgang Römer
Versicherungsverträge werden vorwiegend zur Absicherung zukünftiger Risiken geschlossen, in neuerer Zeit auch zur Vorsorge und Kapitalbildung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für nahezu alle Versicherungssparten, mit Ausnahme der Rück- und Seeversicherung, werden im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt, dessen nach fast 100 Jahren grundlegend reformierte Fassung am 1. Januar 2008 in Kraft trat ...
Burden of Proof in Investment Treaty Arbitration: Shifting? (6-2009) - Dr. Aristidis Tsatsos
Die Beweislast gilt als ein konstitutives Element für ein faires Verfahren. Ihre Essenz liegt im so genannten onus probandi-Prinzip, nach dem eine Partei die von ihr aufgestellten Behauptungen zu beweisen hat. Der vorliegende Beitrag bietet eine knappe Analyse der Beweislastverteilung in Schiedsgerichtsverfahren unter Investitionsschutzabkommen ...
Der Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen (1-2009) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß
Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Broß untersucht in dem vorliegenden Beitrag den Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, mit einem Schwerpunkt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.
Die Spannbreite von traditionellen Eingriffsmaßnahmen gegen den Beschuldigten ist groß, in der jüngeren Vergangenheit erregten zudem Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierter KFZ-Kennzeichen-Erfassung, Brechmitteleinsatz, großflächiger DNS-Untersuchung, GPS-Observation, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung Aufmerksamkeit ...
Aktuelle Probleme bei Zivilrechtsstreiten mit Auslandsbezug - Zuständigkeit, Zustellung und Vollstreckung (22-2007) - Dr. Peter-Andreas Brand
Die EU-Kommission, der Rat und das Parlament verstehen sich nicht nur als Vorreiter im europäischen Integrationsprozess, sondern sie nehmen diese Rolle auch sehr aktiv wahr. Beispiele hierfür gibt es in der europäischen Rechtsentwicklung in vielfältiger Weise. Das europäische Zivilprozessrecht ist ein solches Beispiel, an dem sich aufzeigen lässt, in welcher Weise die Europäische Union als Verordnungsgeber den Integrationsprozess in legislativer Weise längst vorweg nimmt ...
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