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Ergebnisse für: "Reform"
Renewing The U.S. Supreme Court In An Era Of Superannuation (4-2006) - Prof. Dr. Roger C. Cramton / Prof. Dr. Paul D. Carrington
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einem juristisch interessanten und zugleich politisch brisanten Thema: Wie lang sollen die Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika im Amt bleiben dürfen? Richternominierungen und -besetzungen waren und sind, wie jüngst die Berufungen von John Roberts als Chief Justice und Samuel Alito abermals offenbart haben, stets außerordentlich politisch aufgeladen. Gelingt es einem amtierenden Präsidenten nicht, seinen "Wunschkandidaten" durch den Justizausschuß des Senats zu bringen, wird ihm von der interessierten Medienöffentlichkeit politische Schwäche, Instinktlosigkeit, ja gar Handlungsunfähigkeit vorgeworfen. Das enorme öffentliche Interesse resultiert aus einem Umstand, der spezifisch us-amerikanischer Natur ist: Während in der Bundesrepublik die Amtszeit der Richter am obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, auf maximal 12 Jahre ohne Wiederwahlmöglichkeit beschränkt ist, werden die Richter am Supreme Court auf Lebenszeit ernannt ...
Die gescheiterte Reform (1-2005) - Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter Grimm
Die Reform der bundesstaatlichen Ordnung, an der mehr als ein Jahr intensiv gearbeitet wurde, ist nicht zustande gekommen. Kurz vor Weihnachten ging die Föderalismus-Kommission ohne Erfolg auseinander. Warum war eine solche Reform notwendig? Woran ist sie gescheitert?" Diesen Fragen geht im vorliegenden Beitrag Professor Dieter Grimm nach ...
Große Eingriffe, kleine Wirkung? (1-1999) - Cand. iur. Marco Ostmeyer / RA Dr. Willi Fahnenschmidt / Wiss. Ass. Dr. Gunnar Duttge
Durch das Sechste Gesetz zur Reform des Strafrechts (6. StrRG) vom 1. April 1998 hat der Gesetzgeber mit den umfangreichen Änderungen des Besonderen Teils des Strafgesetzbuchs auch den Unterschlagungstatbestand reformiert ...
Recht und Reform (3-1998) - Prof. Dr. Friedrich Kratochwil
In seinem Beitrag stellt Prof. Dr. Friedrich Kratochwil zunächst die Problematik, die den Hintergrund für seine Ausführungen bildet, in einer kurzen Einführung dar ...
Europa '96 - Zwischen Aufbruch und Lethargie (4-1996) - Prof. Dr. Dr. Werner Weidenfeld
Werner Weidenfeld beschäftigt sich mit der Reform der Verträge von Maastricht und der Arbeit der Reflexionsgruppe im Hinblick auf die EU-Regierungskonferenz 1996. Insbesondere rügt er das Zögern und Taktieren seiner Mitglieder. Die Europäische Union sei aber zur Reform verdammt, will sie nicht die ihr gebotenen historischen Chancen verpassen ...