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Ergebnisse für: "Beitragswettbewerb / 7"
Der 50. Jahrestag (18-2009) - Annegret Frankewitsch
Die Verfasserin betrachtet „Recht und Terror“ aus der Retrospektive unter der Prämisse der aktuell sich abzeichnenden Entwicklungen vom Standpunkt des 50. Jahrestages des 11. September:
In Tagebuchform erzählt eine namenlose Studentin im Jahr 2051 über ihre Erfahrungen in einer Anwaltskanzlei zweier altehrwürdiger, aber kritischer Rechtsanwälte, die sie dazu bewegen, sich mit Themen wie „Rettungsfolter“, „Feindesstrafrecht“ und vor allem der „Menschenwürde“ zu beschäftigen ...
Asymmetrische Konflikte - Kapituliert das humanitäre Völkerrecht vor neuen Formen der Gewalt? (15-2009) - Christina Scheidle
Der Beitrag stellt den Ausführungen zur rechtlichen Problematik asymmetrischer Konflikte zunächst eine kurze Definition dieser relativ neuen Konfliktform voran und vergleicht diese mit den symmetrischen Konflikten, den klassischen Staatenkriegen.
Anschließend zeigt die Autorin auf, dass die Normen des humanitären Völkerrechts vorrangig auf symmetrische Konfliktkonstellationen ausgerichtet sind und geht der Frage nach, ob das humanitäre Völkerrecht überhaupt auf asymmetrische Konflikte anwendbar ist und ob es des Weiteren solche Konstellationen adäquat zu regeln vermag.
Hierbei werden vier Problemfelder offenbar ...
„Krieg“ gegen den Terror? (14-2009) - Dominik Steiger
Schon einen Tag nach den Anschlägen vom 11. September rief der damalige U. S-Präsident George Bush den „Krieg gegen den Terror“ aus ...
Prävention durch Recht - Kann normativ auf Terrorismus reagiert werden? (12-2009) - Marc Lendermann
Innerhalb der zahlreichen Gesetzeswerke, die in Reaktion auf terroristische Anschläge erlassen wurden, kann man ein Vorsorge-Paradigma ausmachen, das die Prävention von Terrorismus zum Ziel hat. Aber kann überhaupt auf normative Weise Terrorismus verhindert werden? Tatsächlich ist Recht nur sehr eingeschränkt in der Lage, Anschlägen vorzubeugen. Stattdessen besitzen Anti-Terror-Gesetze oftmals lediglich Symbolcharakter ...
Freiheit und Sicherheit (11-2009) - Bijan Moini
Jeder (Rechts-)Staat sucht das seinen Bürgern wünschenswert erscheinende Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit zu realisieren. Dabei ist ab einem gewissen Grad der Verstaatlichung ein Mehr an Sicherheit stets mit einem Weniger an Freiheit verbunden und umgekehrt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Zeitverlauf den absoluten Veränderungen beider Größen im Verhältnis zueinander unterschiedliche gesellschaftliche Bewertungen zukommen ...
Präventive Rasterfahndung: Ein effektives Instrument der Terrorismusbekämpfung? (7-2009) - Hauke Haverkamp
Der Autor betrachtet in seinem Artikel eine so genannte „Vorfeldmaßnahme“, nämlich die präventive Rasterfahndung, etwas näher und geht der Frage nach, ob diese Maßnahme, die von ihren Befürwortern als effektives und unerlässliches Mittel der Terrorismusbekämpfung angesehen wird, wirklich so effizient und wichtig ist. Hierbei betrachtet der Autor die jeweiligen landesrechtlichen Rechtsgrundlagen der Rasterfahndung, zeigt auf wie eine Rasterfahndung durchgeführt wird und erörtert, wie sich das BVerfG-Urteil vom 04. 04 ...
Der terroristische Ausnahmezustand und die Brille des Rechts (5-2009) - Christopher Unseld
Christopher Unseld stellt im vorliegenden Beitrag die dominierende Rolle des Rechts bei der Bekämpfung des Terrorismus in Frage.
Hierbei geht er von der These aus, dass das Recht einer Brille ähnelt, durch die wir die Welt - wie sie ist - wahrnehmen.
Doch was bedeutet dies für die Verrechtlichung überstaatlicher Sicherheitspolitik bei gleichzeitiger Entstaatlichung politischer Gewalt in Form transnationalen Terrorismus?
Der schillernde Begriff des Ausnahmezustands dient hier als Orientierungspunkt ...
Recht in Zeiten des Terrors (21-2008) - Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim
Die Festrede anlässlich der Preisverleihung des 7. Beitragswettbewerbs von Humboldt Forum Recht zum Thema „Recht in Zeiten des Terrors“ wurde von Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim am 26. November 2008 in Berlin gehalten ...
Brand um Brand, Wunde um Wunde? (20-2008) - Dr. Tina Roeder
Die Frage, ob der moderne Verfassungsstaat Gewalt einsetzen darf, vielleicht gar einsetzen muss, um den internationalen Terrorismus wirksam bekämpfen zu können, stellt sich längst auf internationaler und nationaler Ebene gleichermaßen; und auf beiden Ebenen ist sie, trotz aller bereits geführten Diskussionen, rechtlich bislang nicht eindeutig beantwortet.
Der Beitrag entwickelt anhand von Thesen eine Erklärung für diese, scheinbare oder tatsächliche, Unlösbarkeit der Problematik und stellt dabei fest, dass die zugrunde liegenden Schwierigkeiten in Völkerrecht und Staatsrecht weitgehend auf denselben Ursachen beruhen. Ebenso gleichen sich die rechtlichen Lösungsmöglichkeiten in beiden Rechtsbereichen ...
Ist Terror (be-) strafbar? (18-2008) - Elisa Hoven
Die Problematik der (Be-)Strafbarkeit des internationalen Terrorismus wirft die Frage nach einer theoretischen Notwendigkeit und praktischen Möglichkeit der Sanktionierung terroristischer Gewaltakte auf völkerrechtlicher Ebene auf. Ausgehend von der Prämisse, dass allein die Instrumentarien des Rechts eine glaubhafte und effektive Auseinandersetzung mit den Herausforderungen des modernen Terrorismus garantieren können, untersucht der vorliegende Beitrag die Reichweite völkerrechtlicher Strafbarkeiten.
Die Bedrohung des weltweiten Friedens durch terroristische Akte erfordert eine repressive Reaktion der Staatengemeinschaft durch ein umfassend legitimiertes Verfahren im Rahmen eines Systems gegenseitiger Kontrolle ...