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Ergebnisse für: "Durchsuchung"
Menschenwürde und Kernbereichsschutz (7-2010) - Prof. Dr. Ralf Poscher
Die Menschenwürdegarantie richtet sich auf einen Achtungsanspruch, eine Relation, nicht auf die Abdichtung eines physischen oder idealen Raumes. Legt man dieses Verständnis zugrunde, so zeigt sich, dass heimliche Ermittlungsmaßnahmen verfassungsrechtlich durchaus zulässig sein können, die neuen Befugnisse des Bundeskriminalamtgesetzes einer Überprüfung aber zum Teil nicht standhalten. ...
Der Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen (1-2009) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß
Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Broß untersucht in dem vorliegenden Beitrag den Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, mit einem Schwerpunkt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.
Die Spannbreite von traditionellen Eingriffsmaßnahmen gegen den Beschuldigten ist groß, in der jüngeren Vergangenheit erregten zudem Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierter KFZ-Kennzeichen-Erfassung, Brechmitteleinsatz, großflächiger DNS-Untersuchung, GPS-Observation, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung Aufmerksamkeit ...
Terror in Zeiten des Rechts (17-2008) - Henrik Zapfe
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist die düstere fiktionale Schilderung eines Gerichtsverfahrens gegen den wegen terroristischer Bestrebungen angeklagten Fritz Gelovicz.
Anschließend werden die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Begriffes „Terrorismus“ auf nationaler und internationaler Ebene dargestellt und seine Ziele sowie seine strategische Ausrichtung näher beschrieben. Als Überleitung in den zweiten Teil der Arbeit dient die Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus sinnvollerweise als „Krieg“ bezeichnet werden sollte ...
Die Terrorismus-Bekämpfung in der Perspektive des Labeling-Ansatzes (15-2008) - Prof. Dr. Michael Walter
Der „Kampf gegen den Terrorismus“ hat weitreichende Auswirkungen auf das gesamte Kriminalrechtssystem und bedarf der kritischen Begleitung. Der folgende Beitrag sieht im kriminologischen Labeling-Ansatz einen dafür geeigneten theoretischen Bezugsrahmen, der dem Verständnis des Bekämpfungsrechts als „Feindstrafrecht“ überlegen ist. Eine Musterung der betreffenden Definitionspotentiale und der Wirkungen von Labeling-Prozessen verdeutlicht den mit dieser Perspektive verbundenen Erklärungsgewinn ...
Zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen (19-2007) - Prof. Dr. Hans Kudlich
Die Online-Durchsuchung, als heimlicher staatlicher Zugriff auf informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze, wirft vielfältige Fragestellungen auf und wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur kontrovers diskutiert. Dabei ist die rechtliche Balance zwischen Strafverfolgung und Grundrechtsschutz von besonderer Bedeutung. In dem vorliegenden Beitrag werden von Prof ...
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