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Ergebnisse für: "GG / Art. 2 Abs. 2"
Alte und neue Probleme mit Patientenverfügungen (8-2010) - Dr. Sebastian Silberg
Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, in welchem Umfang Patienten Einfluss auf den medizinischen Behandlungsumfang durch vorherige Bestimmungen nehmen können. Anfänglich sprach man von Patientenbrief, dann wurde der Begriff Patiententestament geläufig, in den letzten Jahren sprach man von Patientenverfügung. Sechs lange Jahre wurde an einer Regelung gearbeitet ...
Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Kryokonservierung von Keimzellen (1-2010) - Prof. Dr. Helmut Frister / Dr. Niclas Börgers
Gegenstand der Reproduktionsmedizin sind Methoden und Probleme der natürlichen und künstlichen Fortpflanzung. Dabei sollen die Verfahren der Fortpflanzungsmedizin in der Praxis vorwiegend der Kinderwunschbehandlung dienen, wobei sich die Forschung hierauf und den somit engeren Bereich der eigentlichen Fortpflanzung von Menschen nicht beschränkt. Bei den Verfahren der Kryokonservierung von Gameten werden Ei- und Samenzellen in flüssigem Stickstoff bei einer Temperatur von -196°C tiefgefroren und aufbewahrt, um sie zu einem späteren Zeitpunkt für primär fortpflanzungsmedizinische Maßnahmen zu verwenden ...
Der Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen (1-2009) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß
Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Broß untersucht in dem vorliegenden Beitrag den Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, mit einem Schwerpunkt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.
Die Spannbreite von traditionellen Eingriffsmaßnahmen gegen den Beschuldigten ist groß, in der jüngeren Vergangenheit erregten zudem Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierter KFZ-Kennzeichen-Erfassung, Brechmitteleinsatz, großflächiger DNS-Untersuchung, GPS-Observation, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung Aufmerksamkeit ...
Brand um Brand, Wunde um Wunde? (20-2008) - Dr. Tina Roeder
Die Frage, ob der moderne Verfassungsstaat Gewalt einsetzen darf, vielleicht gar einsetzen muss, um den internationalen Terrorismus wirksam bekämpfen zu können, stellt sich längst auf internationaler und nationaler Ebene gleichermaßen; und auf beiden Ebenen ist sie, trotz aller bereits geführten Diskussionen, rechtlich bislang nicht eindeutig beantwortet.
Der Beitrag entwickelt anhand von Thesen eine Erklärung für diese, scheinbare oder tatsächliche, Unlösbarkeit der Problematik und stellt dabei fest, dass die zugrunde liegenden Schwierigkeiten in Völkerrecht und Staatsrecht weitgehend auf denselben Ursachen beruhen. Ebenso gleichen sich die rechtlichen Lösungsmöglichkeiten in beiden Rechtsbereichen ...
Terror in Zeiten des Rechts (17-2008) - Henrik Zapfe
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist die düstere fiktionale Schilderung eines Gerichtsverfahrens gegen den wegen terroristischer Bestrebungen angeklagten Fritz Gelovicz.
Anschließend werden die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Begriffes „Terrorismus“ auf nationaler und internationaler Ebene dargestellt und seine Ziele sowie seine strategische Ausrichtung näher beschrieben. Als Überleitung in den zweiten Teil der Arbeit dient die Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus sinnvollerweise als „Krieg“ bezeichnet werden sollte ...
Selbstbestimmung bis zum Lebensende - Die Reform der Patientenverfügung (11-2008) - Joachim Stünker
Der Autor, vormals Richter im Justizdienst des Landes Niedersachsen und seit 1998 Abgeordneter des Deutschen Bundestags, hat maßgeblich den fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur rechtlichen Verankerung der Patientenverfügung im Bürgerlichen Gesetzbuch ausgearbeitet. Im vorliegenden Beitrag schildert Herr Stünker zunächst die Defizite der bestehenden Rechtslage, um anschließend vor diesem Hintergrund die geplante Neuregelung im Detail vorzustellen. Insbesondere setzt er sich mit den oftmals von Kritikern vorgebrachten Argument auseinander, die rechtliche Verankerung der Patientenverfügung verstoße gegen die Pflicht des Staates zum Lebensschutz ...
Die Forschung an embryonalen Stammzellen (10-2008) - Prof. Dr. Christian Hillgruber
Professor Hillgruber befasst sich in seinem Beitrag mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Forschung an embryonalen Stammzellen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass nicht nur die embryonenverbrauchende Gewinnung menschlicher embryonaler Stammzellen, sondern auch die Einfuhr und Verwendung im Ausland hergestellter menschlicher embryonaler Stammzellen mit dem verfassungsrechtlichen Gebot zur Achtung der Würde jedes Menschen (Art. 1 Abs ...
Ethische Probleme der Stammzellforschung (6-2008) - Prof. Dr. Eberhard Schockenhoff
Professor Schockenhoff unternimmt in seinem Beitrag eine ethisch-moralische Analyse der Stammzellforschung. Vor dem Hintergrund der nunmehr vom Deutschen Bundestag beschlossenen Stichtagsverlagerung bei der Gewinnung und Verwendung von Stammzelllinien vom 1. Januar 2002 auf den 1 ...
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