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Ergebnisse für: "GG / Art. 5"
Plagiate, Datenfälschung und kein Ende – Rechtliche Sanktionen wissenschaftlichen Fehlverhaltens (6-2012) - Armin von Weschpfennig
Vor dem Hintergrund aktueller Fälle wissenschaftlichen Fehlverhaltens erläutert der Autor Arten und Ursachen von Verstößen gegen die gute wissenschaftliche Praxis, wobei er sich nicht nur auf die medial derzeit besonders interessanten Plagiate beschränkt. In diesem Zusammenhang werden die rechtlichen Konsequenzen in verschiedenen Rechtsgebieten beleuchtet. Hierbei erhält die juristische Einordnung von Plagiaten besonderes Gewicht ...
„Whistleblowing“ und „Verpfeifen“ bei Verdacht auf Straftaten des Arbeitgebers nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 21.7.2011 (2-2012) - Prof. Dr. Christiane Brors
In dem Beitrag wird die neueste Rechtsprechung des EGMR zu den Schutzrechten des Arbeitnehmers im Fall einer Strafanzeige gegen seinen Arbeitgeber auf ihre Konsequenzen für die nationale deutsche Rechtsprechung untersucht. Dabei wird der Ansatz des EGMR kritisiert, dem Arbeitnehmer in Situationen, an denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, mehr Schutzrechte einzuräumen als in „normalen“ Fallgestaltungen, in denen der Arbeitnehmer seine Rechte als Staatsbürger wahrnimmt durch Anzeige auf betriebliche Missstände hinzuweisen. Darüber hinaus wird der Ansatz der nationalen Rechtsprechung abgelehnt, dass der Arbeitnehmer in diesen Situationen den Vorwurf zunächst innerbetrieblich klären lassen muss ...
Whistleblower zwischen Loyalitätspflichten und öffentlichem Informationsinteresse (1-2012) - Prof. Dr. Udo Branahl
Der Beitrag von Professor Branahl beschäftigt sich mit dem sogenannten „Whistleblowing“. „Whistleblower sind Mitarbeiter, die Missstände aufdecken, indem sie Informationen aus dem Unternehmen, in dem sie tätig sind, an die Organisationsleitung weitergeben (internes Whistleblowing) oder Außenstehende informieren (externes Whistleblowing). “ Das Spannungsverhältnis zwischen (arbeitsrechtlichen) Loyalitätspflichten und dem öffentlichen Informationsinteresse entsteht vor allem bei dem „externen“ Whistleblowing: In diesem Fall ist der Arbeitnehmer zu besonderer Sorgfalt verpflichtet; er muss gründlich prüfen, ob die Information zutrifft, will er Konsequenzen seines ansonsten zumindest fahrlässigen Verhaltens vermeiden ...
Schutz der Grundrechte durch oder vor Netzneutralität? (7-2011) - Dr. Dominic Hörauf
Die Verteidigung unbedingter Netzneutralität erfolgt in gegenwärtigen Diskursen in Teilen unter bisweilen vorschnellem und einseitigem Rückgriff auf ihre vermeintlich grundrechtsabsichernde Wirkung. Bei genauerem Hinsehen greift diese Argumentation indes nicht voll durch. Maßvolles Netzmanagement, die Abkehr also von kompromissloser Netzneutralität, entpuppt sich bei näherer Betrachtung stattdessen als echte Grundrechtsvoraussetzung, weshalb transportanforderungsblinde Netzneutralität mehr Gefahr für die Grundrechte ist als ihr Schutzpatron ...
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt (16-2010) - Dr. Dieter Wiefelspütz
Der Beitrag von Dr. Wiefelspütz beschäftigt sich mit der Entwicklung des sogenannten wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts durch das Bundesverfassungsgericht. Zunächst bezieht sich der Verfasser auf die Grundlage für die Wehrverfassung (Art ...
Die neuen Instrumente der Hochschulfinanzierung (9-2010) - Prof. Dr. Ulrich Karpen
Für die Finanzierung der Hochschulen ist der Staat maßgeblich verantwortlich, zugleich sind die Universitäten in Deutschland seit Jahrzehnten unterfinanziert, wobei sich dieser Trend fortsetzt. Die BRD gibt auch im internationalen Vergleich wenig Geld für ihre Bildung aus und lag damit etwa in einem OECD-Vergleich im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) an nahezu hinterster Position. Dabei wären weit umfangreichere staatliche Investitionen in Bildung und höhere Qualifikation erforderlich und nutzbringend für den Einzelnen, die Gemeinschaft und die Volkswirtschaft, das gilt für die Erstqualifikation, wie auch die Weiterbildung ...
Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Kryokonservierung von Keimzellen (1-2010) - Prof. Dr. Helmut Frister / Dr. Niclas Börgers
Gegenstand der Reproduktionsmedizin sind Methoden und Probleme der natürlichen und künstlichen Fortpflanzung. Dabei sollen die Verfahren der Fortpflanzungsmedizin in der Praxis vorwiegend der Kinderwunschbehandlung dienen, wobei sich die Forschung hierauf und den somit engeren Bereich der eigentlichen Fortpflanzung von Menschen nicht beschränkt. Bei den Verfahren der Kryokonservierung von Gameten werden Ei- und Samenzellen in flüssigem Stickstoff bei einer Temperatur von -196°C tiefgefroren und aufbewahrt, um sie zu einem späteren Zeitpunkt für primär fortpflanzungsmedizinische Maßnahmen zu verwenden ...
Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen - Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte (13-2008) - Dr. Stefan Lorenzmeier
Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in einigen westlichen Bundesländern auseinander. Im Wesentlichen untersucht er die Vereinbarkeit der entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen mit Art ...
Jugendschutz in den Medien - Jugendschutzgesetz und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (9-2008) - Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring
In einer Zeit schnellster Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien wachsen Kinder und Jugendliche mit einer Vielfalt an Medien auf, die ihr Leben komplexer machen und sie auch durch ungeeignete Inhalte in ihrer Entwicklung und Bildung einer eigenen Persönlichkeit beeinträchtigen können. Primäres Ziel des „Jugendmedienschutzes“ ist es, dass Einflüsse der Erwachsenenwelt in den Medien, die dem natürlichen Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen noch nicht entsprechen, abgewehrt bzw. möglichst gering gehalten werden ...
Normerlaßgebot, Normerlaßverbot, Normerlaßdelegation (8-1999) - Dr. Josef Franz Lindner
Ein Fall wissenschaftlichen Fehlverhaltens in der Krebsforschung hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft dazu veranlaßt, den Hochschulen zu empfehlen, verbindliche "Regeln guter wissenschaftlicher Praxis" zu formulieren.
Die Frage der Zulässigkeit solcher für die Mitglieder der Hochschulen verbindlicher Regeln wirft die grundsätzliche Problematik der Verteilung der Normerlaßkompetenz im Bereich wissenschaftlicher Sachverhalte und des Verhältnisses außerrechtlicher und rechtlicher wissenschaftsbezogener Normen zueinander auf.
Diese Problematik ist vor dem Hintergrund der multidimensionalen Struktur des Grundrechts auf Wissenschaftsfreiheit (Art ...
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