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Ergebnisse für: "Gefahr"
Langzeitverwahrung von Gewalttätern (17-2010) - Dr. Grischa Merkel / Prof. Dr. Dr. Gerhard Roth
Die Sicherungsverwahrung ist im deutschen Strafrecht als Langzeitverwahrung von Gewalttätern eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung. Die Befugnis von Richtern zu deren Anordnung wurde in den letzten Jahren ständig erweitert, im Jahr 2004 wurde die sog. nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung eingeführt ...
Der Staat und die Bürgerrechte (16-2009) - Dr. Heribert Prantl
Heribert Prantl, nicht nur den Lesern der Süddeutschen Zeitung bekannt, setzt sich in seinem Beitrag mit dem Verhältnis des Staates zu den Rechten seiner Bürger auseinander. Soziale Sicherheit und Sicherheit im Recht sind für ihn aufeinanderbezogen; innere Sicherheit könne es ohne die eine oder die andere nicht geben. Sicherheit im Recht gewährleiste der Rechtsstaat ...
Die Reform des Versicherungsvertragsrechts (13-2009) - Richter am Bundesgerichtshof a.D. Prof. Wolfgang Römer
Versicherungsverträge werden vorwiegend zur Absicherung zukünftiger Risiken geschlossen, in neuerer Zeit auch zur Vorsorge und Kapitalbildung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für nahezu alle Versicherungssparten, mit Ausnahme der Rück- und Seeversicherung, werden im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt, dessen nach fast 100 Jahren grundlegend reformierte Fassung am 1. Januar 2008 in Kraft trat ...
Prävention durch Recht - Kann normativ auf Terrorismus reagiert werden? (12-2009) - Marc Lendermann
Innerhalb der zahlreichen Gesetzeswerke, die in Reaktion auf terroristische Anschläge erlassen wurden, kann man ein Vorsorge-Paradigma ausmachen, das die Prävention von Terrorismus zum Ziel hat. Aber kann überhaupt auf normative Weise Terrorismus verhindert werden? Tatsächlich ist Recht nur sehr eingeschränkt in der Lage, Anschlägen vorzubeugen. Stattdessen besitzen Anti-Terror-Gesetze oftmals lediglich Symbolcharakter ...
Freiheit und Sicherheit (11-2009) - Bijan Moini
Jeder (Rechts-)Staat sucht das seinen Bürgern wünschenswert erscheinende Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit zu realisieren. Dabei ist ab einem gewissen Grad der Verstaatlichung ein Mehr an Sicherheit stets mit einem Weniger an Freiheit verbunden und umgekehrt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Zeitverlauf den absoluten Veränderungen beider Größen im Verhältnis zueinander unterschiedliche gesellschaftliche Bewertungen zukommen ...
Präventive Rasterfahndung: Ein effektives Instrument der Terrorismusbekämpfung? (7-2009) - Hauke Haverkamp
Der Autor betrachtet in seinem Artikel eine so genannte „Vorfeldmaßnahme“, nämlich die präventive Rasterfahndung, etwas näher und geht der Frage nach, ob diese Maßnahme, die von ihren Befürwortern als effektives und unerlässliches Mittel der Terrorismusbekämpfung angesehen wird, wirklich so effizient und wichtig ist. Hierbei betrachtet der Autor die jeweiligen landesrechtlichen Rechtsgrundlagen der Rasterfahndung, zeigt auf wie eine Rasterfahndung durchgeführt wird und erörtert, wie sich das BVerfG-Urteil vom 04. 04 ...
Der Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen (1-2009) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß
Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Broß untersucht in dem vorliegenden Beitrag den Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, mit einem Schwerpunkt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.
Die Spannbreite von traditionellen Eingriffsmaßnahmen gegen den Beschuldigten ist groß, in der jüngeren Vergangenheit erregten zudem Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierter KFZ-Kennzeichen-Erfassung, Brechmitteleinsatz, großflächiger DNS-Untersuchung, GPS-Observation, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung Aufmerksamkeit ...
Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland - eine Institutionenökonomische Analyse (19-2008) - Heiko Richter
Was vermag Recht in Zeiten des Terrors zu leisten? Diese Frage erörtert der Autor anhand eines interdisziplinären Ansatzes, nämlich der ökonomischen Analyse des Rechts. Ausgehend von der Identifikation ökonomischer Charakteristika des globalen Terrorismus ergeben sich für die institutionelle Gestaltung von Gegenmaßnahmen grundsätzliche Implikationen. Diese werden als Maßstab dazu herangezogen, die gegenwärtige Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland auf den institutionenökonomischen Prüfstand zu stellen ...
Terror in Zeiten des Rechts (17-2008) - Henrik Zapfe
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist die düstere fiktionale Schilderung eines Gerichtsverfahrens gegen den wegen terroristischer Bestrebungen angeklagten Fritz Gelovicz.
Anschließend werden die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Begriffes „Terrorismus“ auf nationaler und internationaler Ebene dargestellt und seine Ziele sowie seine strategische Ausrichtung näher beschrieben. Als Überleitung in den zweiten Teil der Arbeit dient die Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus sinnvollerweise als „Krieg“ bezeichnet werden sollte ...
Citizenship and the New Terrorism (16-2008) - Christoph Brendel
The essay addresses the question of how the emergence of the global terrorism and the struggle against it affect the institution of citizenship. After elucidating history and features of terrorism, the author focuses on membership in the nation-state (citizenship). Proceeding from the assumption that membership is essentially about identity and difference, inclusion and exclusion, it is examined how societies react to the terrorist menace in terms of citizenship ...