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Ergebnisse für: "Prävention"
Langzeitverwahrung von Gewalttätern (17-2010) - Dr. Grischa Merkel / Prof. Dr. Dr. Gerhard Roth
Die Sicherungsverwahrung ist im deutschen Strafrecht als Langzeitverwahrung von Gewalttätern eine freiheitsentziehende Maßregel der Besserung und Sicherung. Die Befugnis von Richtern zu deren Anordnung wurde in den letzten Jahren ständig erweitert, im Jahr 2004 wurde die sog. nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung eingeführt ...
Verschärfungen im Jugendstrafrecht – wider die kriminologische Vernunft (5-2010) - Prof. Dr. Heribert Ostendorf
Strafverschärfungsinitiativen des Bundes und der Länder sind vielfältig, Vieles ist auch Gesetz geworden. Die Strafverschärfungsstrategie in der aktuellen Kriminalpolitik mit ihren un- und mittelbaren gesetzlichen Konsequenzen hat sich jedoch erst seit 1990 entwickelt, zuvor gab es entgegengesetzte Tendenzen. Dabei bemerkt Professor Ostendorf, dass, obgleich die Kriminalitätsraten seit 13 Jahren abnehmen, die Entwicklung von einem Bürgerstrafrecht zu einem Feindstrafrecht, das auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung weitgehend ausblendet, vor dem Jugendstrafrecht nicht Halt zu machen droht ...
Der Staat und die Bürgerrechte (16-2009) - Dr. Heribert Prantl
Heribert Prantl, nicht nur den Lesern der Süddeutschen Zeitung bekannt, setzt sich in seinem Beitrag mit dem Verhältnis des Staates zu den Rechten seiner Bürger auseinander. Soziale Sicherheit und Sicherheit im Recht sind für ihn aufeinanderbezogen; innere Sicherheit könne es ohne die eine oder die andere nicht geben. Sicherheit im Recht gewährleiste der Rechtsstaat ...
Prävention durch Recht - Kann normativ auf Terrorismus reagiert werden? (12-2009) - Marc Lendermann
Innerhalb der zahlreichen Gesetzeswerke, die in Reaktion auf terroristische Anschläge erlassen wurden, kann man ein Vorsorge-Paradigma ausmachen, das die Prävention von Terrorismus zum Ziel hat. Aber kann überhaupt auf normative Weise Terrorismus verhindert werden? Tatsächlich ist Recht nur sehr eingeschränkt in der Lage, Anschlägen vorzubeugen. Stattdessen besitzen Anti-Terror-Gesetze oftmals lediglich Symbolcharakter ...
Präventive Rasterfahndung: Ein effektives Instrument der Terrorismusbekämpfung? (7-2009) - Hauke Haverkamp
Der Autor betrachtet in seinem Artikel eine so genannte „Vorfeldmaßnahme“, nämlich die präventive Rasterfahndung, etwas näher und geht der Frage nach, ob diese Maßnahme, die von ihren Befürwortern als effektives und unerlässliches Mittel der Terrorismusbekämpfung angesehen wird, wirklich so effizient und wichtig ist. Hierbei betrachtet der Autor die jeweiligen landesrechtlichen Rechtsgrundlagen der Rasterfahndung, zeigt auf wie eine Rasterfahndung durchgeführt wird und erörtert, wie sich das BVerfG-Urteil vom 04. 04 ...
International ordre public for terrorism-related Internet content? (4-2009) - Prof. Dr. Rolf H. Weber / Romana Weber
Existing measures are not sufficient to satisfactorily combat the dissemination of illegal content on the internet. Therefore, the existing international Conventions on terrorism need to be concretized and measures to have to be found to effectively implement and enforce them. The fact that terrorism merits to be prohibited is commonly acknowledged and constitutes part of international ordre public ...
Der Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen (1-2009) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß
Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Broß untersucht in dem vorliegenden Beitrag den Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, mit einem Schwerpunkt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.
Die Spannbreite von traditionellen Eingriffsmaßnahmen gegen den Beschuldigten ist groß, in der jüngeren Vergangenheit erregten zudem Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierter KFZ-Kennzeichen-Erfassung, Brechmitteleinsatz, großflächiger DNS-Untersuchung, GPS-Observation, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung Aufmerksamkeit ...
Recht in Zeiten des Terrors (21-2008) - Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim
Die Festrede anlässlich der Preisverleihung des 7. Beitragswettbewerbs von Humboldt Forum Recht zum Thema „Recht in Zeiten des Terrors“ wurde von Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim am 26. November 2008 in Berlin gehalten ...
Ist Terror (be-) strafbar? (18-2008) - Elisa Hoven
Die Problematik der (Be-)Strafbarkeit des internationalen Terrorismus wirft die Frage nach einer theoretischen Notwendigkeit und praktischen Möglichkeit der Sanktionierung terroristischer Gewaltakte auf völkerrechtlicher Ebene auf. Ausgehend von der Prämisse, dass allein die Instrumentarien des Rechts eine glaubhafte und effektive Auseinandersetzung mit den Herausforderungen des modernen Terrorismus garantieren können, untersucht der vorliegende Beitrag die Reichweite völkerrechtlicher Strafbarkeiten.
Die Bedrohung des weltweiten Friedens durch terroristische Akte erfordert eine repressive Reaktion der Staatengemeinschaft durch ein umfassend legitimiertes Verfahren im Rahmen eines Systems gegenseitiger Kontrolle ...
Terror in Zeiten des Rechts (17-2008) - Henrik Zapfe
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist die düstere fiktionale Schilderung eines Gerichtsverfahrens gegen den wegen terroristischer Bestrebungen angeklagten Fritz Gelovicz.
Anschließend werden die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Begriffes „Terrorismus“ auf nationaler und internationaler Ebene dargestellt und seine Ziele sowie seine strategische Ausrichtung näher beschrieben. Als Überleitung in den zweiten Teil der Arbeit dient die Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus sinnvollerweise als „Krieg“ bezeichnet werden sollte ...
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