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Ergebnisse für: "Strafrecht"
Das neue Gendiagnostikgesetz (11-2010) - Dr. Stefan Braun
Seit 2003 gilt das Humangenom als vollständig entschlüsselt. Wegen der weitreichenden Möglichkeiten der Informationsbeschaffung und der damit verbundenen Risiken der Diskriminierung aufgrund genetischer Veranlagungen hat sich der Gesetzgeber veranlasst gesehen, die Bürgerinnen und Bürger in die Lage zu versetzen, ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung auszuüben. Vor diesem Hintergrund ist das Gendiagnostikgesetz nach kontroversen Diskussionen und einem langen Gesetzgebungsprozess in Kraft getreten ...
Recht in Zeiten des Terrors (10-2010) - Ines Staiger
In ihrem Beitrag „Recht in Zeiten des Terrors“ schlägt die Autorin vor, ein Modell zur Reaktion auf Formen des Terrorismus anzuwenden, das im Rahmen des Strafverfahrens oder alternativ zur Anwendung kommen kann und bisher im Ansatz bei der Verfolgung schwerer Menschenrechtsverletzungen zum Einsatz kam: Restorative Justice. Der Aufsatz geht zunächst auf das Fair Trial Prinzip und das Verhältnis von Restorative Justice und Terrorismus ein, bevor er sich einzelnen Krisenregionen zuwendet, in denen Restorative Justice als Mittel zur Konfliktbewältigung herangezogen wird. Schließlich untersucht die Verfasserin, ob und inwieweit Restorative Justice ein Konfliktlösungsmodell für den Terrorismus sein kann ...
Alte und neue Probleme mit Patientenverfügungen (8-2010) - Dr. Sebastian Silberg
Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, in welchem Umfang Patienten Einfluss auf den medizinischen Behandlungsumfang durch vorherige Bestimmungen nehmen können. Anfänglich sprach man von Patientenbrief, dann wurde der Begriff Patiententestament geläufig, in den letzten Jahren sprach man von Patientenverfügung. Sechs lange Jahre wurde an einer Regelung gearbeitet ...
Verschärfungen im Jugendstrafrecht – wider die kriminologische Vernunft (5-2010) - Prof. Dr. Heribert Ostendorf
Strafverschärfungsinitiativen des Bundes und der Länder sind vielfältig, Vieles ist auch Gesetz geworden. Die Strafverschärfungsstrategie in der aktuellen Kriminalpolitik mit ihren un- und mittelbaren gesetzlichen Konsequenzen hat sich jedoch erst seit 1990 entwickelt, zuvor gab es entgegengesetzte Tendenzen. Dabei bemerkt Professor Ostendorf, dass, obgleich die Kriminalitätsraten seit 13 Jahren abnehmen, die Entwicklung von einem Bürgerstrafrecht zu einem Feindstrafrecht, das auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung weitgehend ausblendet, vor dem Jugendstrafrecht nicht Halt zu machen droht ...
Der 50. Jahrestag (18-2009) - Annegret Frankewitsch
Die Verfasserin betrachtet „Recht und Terror“ aus der Retrospektive unter der Prämisse der aktuell sich abzeichnenden Entwicklungen vom Standpunkt des 50. Jahrestages des 11. September:
In Tagebuchform erzählt eine namenlose Studentin im Jahr 2051 über ihre Erfahrungen in einer Anwaltskanzlei zweier altehrwürdiger, aber kritischer Rechtsanwälte, die sie dazu bewegen, sich mit Themen wie „Rettungsfolter“, „Feindesstrafrecht“ und vor allem der „Menschenwürde“ zu beschäftigen ...
Der Staat und die Bürgerrechte (16-2009) - Dr. Heribert Prantl
Heribert Prantl, nicht nur den Lesern der Süddeutschen Zeitung bekannt, setzt sich in seinem Beitrag mit dem Verhältnis des Staates zu den Rechten seiner Bürger auseinander. Soziale Sicherheit und Sicherheit im Recht sind für ihn aufeinanderbezogen; innere Sicherheit könne es ohne die eine oder die andere nicht geben. Sicherheit im Recht gewährleiste der Rechtsstaat ...
Prävention durch Recht - Kann normativ auf Terrorismus reagiert werden? (12-2009) - Marc Lendermann
Innerhalb der zahlreichen Gesetzeswerke, die in Reaktion auf terroristische Anschläge erlassen wurden, kann man ein Vorsorge-Paradigma ausmachen, das die Prävention von Terrorismus zum Ziel hat. Aber kann überhaupt auf normative Weise Terrorismus verhindert werden? Tatsächlich ist Recht nur sehr eingeschränkt in der Lage, Anschlägen vorzubeugen. Stattdessen besitzen Anti-Terror-Gesetze oftmals lediglich Symbolcharakter ...
Recht in Zeiten des Terrors (21-2008) - Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim
Die Festrede anlässlich der Preisverleihung des 7. Beitragswettbewerbs von Humboldt Forum Recht zum Thema „Recht in Zeiten des Terrors“ wurde von Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim am 26. November 2008 in Berlin gehalten ...
Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland - eine Institutionenökonomische Analyse (19-2008) - Heiko Richter
Was vermag Recht in Zeiten des Terrors zu leisten? Diese Frage erörtert der Autor anhand eines interdisziplinären Ansatzes, nämlich der ökonomischen Analyse des Rechts. Ausgehend von der Identifikation ökonomischer Charakteristika des globalen Terrorismus ergeben sich für die institutionelle Gestaltung von Gegenmaßnahmen grundsätzliche Implikationen. Diese werden als Maßstab dazu herangezogen, die gegenwärtige Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland auf den institutionenökonomischen Prüfstand zu stellen ...
Ist Terror (be-) strafbar? (18-2008) - Elisa Hoven
Die Problematik der (Be-)Strafbarkeit des internationalen Terrorismus wirft die Frage nach einer theoretischen Notwendigkeit und praktischen Möglichkeit der Sanktionierung terroristischer Gewaltakte auf völkerrechtlicher Ebene auf. Ausgehend von der Prämisse, dass allein die Instrumentarien des Rechts eine glaubhafte und effektive Auseinandersetzung mit den Herausforderungen des modernen Terrorismus garantieren können, untersucht der vorliegende Beitrag die Reichweite völkerrechtlicher Strafbarkeiten.
Die Bedrohung des weltweiten Friedens durch terroristische Akte erfordert eine repressive Reaktion der Staatengemeinschaft durch ein umfassend legitimiertes Verfahren im Rahmen eines Systems gegenseitiger Kontrolle ...