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Ergebnisse für: "Terror"
Recht in Zeiten des Terrors (10-2010) - Ines Staiger
In ihrem Beitrag „Recht in Zeiten des Terrors“ schlägt die Autorin vor, ein Modell zur Reaktion auf Formen des Terrorismus anzuwenden, das im Rahmen des Strafverfahrens oder alternativ zur Anwendung kommen kann und bisher im Ansatz bei der Verfolgung schwerer Menschenrechtsverletzungen zum Einsatz kam: Restorative Justice. Der Aufsatz geht zunächst auf das Fair Trial Prinzip und das Verhältnis von Restorative Justice und Terrorismus ein, bevor er sich einzelnen Krisenregionen zuwendet, in denen Restorative Justice als Mittel zur Konfliktbewältigung herangezogen wird. Schließlich untersucht die Verfasserin, ob und inwieweit Restorative Justice ein Konfliktlösungsmodell für den Terrorismus sein kann ...
Menschenwürde und Kernbereichsschutz (7-2010) - Prof. Dr. Ralf Poscher
Die Menschenwürdegarantie richtet sich auf einen Achtungsanspruch, eine Relation, nicht auf die Abdichtung eines physischen oder idealen Raumes. Legt man dieses Verständnis zugrunde, so zeigt sich, dass heimliche Ermittlungsmaßnahmen verfassungsrechtlich durchaus zulässig sein können, die neuen Befugnisse des Bundeskriminalamtgesetzes einer Überprüfung aber zum Teil nicht standhalten. ...
Der 50. Jahrestag (18-2009) - Annegret Frankewitsch
Die Verfasserin betrachtet „Recht und Terror“ aus der Retrospektive unter der Prämisse der aktuell sich abzeichnenden Entwicklungen vom Standpunkt des 50. Jahrestages des 11. September:
In Tagebuchform erzählt eine namenlose Studentin im Jahr 2051 über ihre Erfahrungen in einer Anwaltskanzlei zweier altehrwürdiger, aber kritischer Rechtsanwälte, die sie dazu bewegen, sich mit Themen wie „Rettungsfolter“, „Feindesstrafrecht“ und vor allem der „Menschenwürde“ zu beschäftigen ...
Der Staat und die Bürgerrechte (16-2009) - Dr. Heribert Prantl
Heribert Prantl, nicht nur den Lesern der Süddeutschen Zeitung bekannt, setzt sich in seinem Beitrag mit dem Verhältnis des Staates zu den Rechten seiner Bürger auseinander. Soziale Sicherheit und Sicherheit im Recht sind für ihn aufeinanderbezogen; innere Sicherheit könne es ohne die eine oder die andere nicht geben. Sicherheit im Recht gewährleiste der Rechtsstaat ...
Asymmetrische Konflikte - Kapituliert das humanitäre Völkerrecht vor neuen Formen der Gewalt? (15-2009) - Christina Scheidle
Der Beitrag stellt den Ausführungen zur rechtlichen Problematik asymmetrischer Konflikte zunächst eine kurze Definition dieser relativ neuen Konfliktform voran und vergleicht diese mit den symmetrischen Konflikten, den klassischen Staatenkriegen.
Anschließend zeigt die Autorin auf, dass die Normen des humanitären Völkerrechts vorrangig auf symmetrische Konfliktkonstellationen ausgerichtet sind und geht der Frage nach, ob das humanitäre Völkerrecht überhaupt auf asymmetrische Konflikte anwendbar ist und ob es des Weiteren solche Konstellationen adäquat zu regeln vermag.
Hierbei werden vier Problemfelder offenbar ...
„Krieg“ gegen den Terror? (14-2009) - Dominik Steiger
Schon einen Tag nach den Anschlägen vom 11. September rief der damalige U. S-Präsident George Bush den „Krieg gegen den Terror“ aus ...
Prävention durch Recht - Kann normativ auf Terrorismus reagiert werden? (12-2009) - Marc Lendermann
Innerhalb der zahlreichen Gesetzeswerke, die in Reaktion auf terroristische Anschläge erlassen wurden, kann man ein Vorsorge-Paradigma ausmachen, das die Prävention von Terrorismus zum Ziel hat. Aber kann überhaupt auf normative Weise Terrorismus verhindert werden? Tatsächlich ist Recht nur sehr eingeschränkt in der Lage, Anschlägen vorzubeugen. Stattdessen besitzen Anti-Terror-Gesetze oftmals lediglich Symbolcharakter ...
Freiheit und Sicherheit (11-2009) - Bijan Moini
Jeder (Rechts-)Staat sucht das seinen Bürgern wünschenswert erscheinende Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit zu realisieren. Dabei ist ab einem gewissen Grad der Verstaatlichung ein Mehr an Sicherheit stets mit einem Weniger an Freiheit verbunden und umgekehrt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass im Zeitverlauf den absoluten Veränderungen beider Größen im Verhältnis zueinander unterschiedliche gesellschaftliche Bewertungen zukommen ...
Präventive Rasterfahndung: Ein effektives Instrument der Terrorismusbekämpfung? (7-2009) - Hauke Haverkamp
Der Autor betrachtet in seinem Artikel eine so genannte „Vorfeldmaßnahme“, nämlich die präventive Rasterfahndung, etwas näher und geht der Frage nach, ob diese Maßnahme, die von ihren Befürwortern als effektives und unerlässliches Mittel der Terrorismusbekämpfung angesehen wird, wirklich so effizient und wichtig ist. Hierbei betrachtet der Autor die jeweiligen landesrechtlichen Rechtsgrundlagen der Rasterfahndung, zeigt auf wie eine Rasterfahndung durchgeführt wird und erörtert, wie sich das BVerfG-Urteil vom 04. 04 ...
Der terroristische Ausnahmezustand und die Brille des Rechts (5-2009) - Christopher Unseld
Christopher Unseld stellt im vorliegenden Beitrag die dominierende Rolle des Rechts bei der Bekämpfung des Terrorismus in Frage.
Hierbei geht er von der These aus, dass das Recht einer Brille ähnelt, durch die wir die Welt - wie sie ist - wahrnehmen.
Doch was bedeutet dies für die Verrechtlichung überstaatlicher Sicherheitspolitik bei gleichzeitiger Entstaatlichung politischer Gewalt in Form transnationalen Terrorismus?
Der schillernde Begriff des Ausnahmezustands dient hier als Orientierungspunkt ...