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Ergebnisse für: "Völkerrecht"
Lawfare, Wikileaks, and the Rule of Law. (12-2012) - Dr. Eric Engle
"Lawfare" is the idea that international law only exists as a strategem; that states only comply with or create international rules as part of their quest for power; that power, not law or morality or even trade dominates international relations; and that states are rational power maximizers. As such, it is a variant within the (failed) IR Realist theory of international law.
This article outlines the tenets of "lawfare" placing "lawfare" in the broader historical context ...
Hans Kelsen und die deutsche Staatsrechtslehre (9-2012) - Prof. Dr. Volker Neumann
Ein erster Grund für die Widerstände und Aversionen, auf die Kelsens reine Rechtslehre noch heute in der deutschen Staatsrechtslehre stößt, ist die Verlagerung des Geltungsgrundes des Rechts von einem als vorrechtlich gedachten Staat in das Recht selbst, d. h. in die Grundnorm ...
Between Constitutionalization and Fragmentation - Concepts and Reality of International Law in the 21st Century (5-2011) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Andreas L. Paulus
The constitutionalization of international law continues to galvanize public international lawyers in Germany. The contribution describes the development of international law between constitutionalization and fragmentation of the legal system. It argues for a pluralist rather than hierarchical understanding of constitutionalism as principle of legal ordering ...
Pirata hostis generi humani (3-2010) - Dr. Norbert B. Wagner
Ist die Piraterie durch Namen wie Edward Teach und Klaus Störtebeker auch hinlänglich im öffentlichen Bewusstsein, so bleiben doch begriffliche Abgrenzungen etwa zur Kaperei vorzunehmen und offene Rechtsfragen der Zulässigkeit der Pirateriebekämpfung durch Streitkräfte zu beantworten. Der schillernde Begriff Piraterie beschreibt ein altes seevölkerrechtliches Phänomen, das lange fast überwunden geglaubt in jüngster Zeit aber zum Massenphänomen geworden ist. Die Bekämpfung dieses crimen humani generis ist Gegenstand von Bestimmungen des geschriebenen Völkerrechts wie des Völkergewohnheitsrechts ...
Universale Menschenrechte und die Wirklichkeit der globalen Welt (2-2010) - Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Hans F. Zacher
Der Beitrag stellt positiv verfasste Kinderrechte dar und befasst sich insbesondere mit deren gesellschaftlichem Kontext; Hans F. Zacher verfolgt bei seinen Ausführungen dabei in bester Tradition des HFR einen sozio-rechtlichen Ansatz und betont dabei die Grenzen, denen das Recht bei der Verwirklichung von Kinderrechten begegnet: Die Werte, die Kinderrechte meinen, werden weithin durch Lebensvollzüge verwirklicht, die das Recht nur marginal steuern kann. Letztlich sind es die Einzelnen und die Gemeinschaften, welche der Verwirklichung der Kinderrechte Gestalt geben, sie erfüllen oder sich ihnen verweigern ...
Der internationale Wasserhandel - ein neues Aktionsfeld für das Recht? (19-2009) - Dr. Stefan Lorenzmeier
Der Beitrag von Dr. Lorenzmeier setzt sich mit dem Themen- und Rechtsgebiet des internationalen Wasserhandels auseinander. Zunächst beschäftigt sich der Autor mit der Frage, ob Süßwasser eigentumsfähig und damit überhaupt handelbar ist ...
Asymmetrische Konflikte - Kapituliert das humanitäre Völkerrecht vor neuen Formen der Gewalt? (15-2009) - Christina Scheidle
Der Beitrag stellt den Ausführungen zur rechtlichen Problematik asymmetrischer Konflikte zunächst eine kurze Definition dieser relativ neuen Konfliktform voran und vergleicht diese mit den symmetrischen Konflikten, den klassischen Staatenkriegen.
Anschließend zeigt die Autorin auf, dass die Normen des humanitären Völkerrechts vorrangig auf symmetrische Konfliktkonstellationen ausgerichtet sind und geht der Frage nach, ob das humanitäre Völkerrecht überhaupt auf asymmetrische Konflikte anwendbar ist und ob es des Weiteren solche Konstellationen adäquat zu regeln vermag.
Hierbei werden vier Problemfelder offenbar ...
„Krieg“ gegen den Terror? (14-2009) - Dominik Steiger
Schon einen Tag nach den Anschlägen vom 11. September rief der damalige U. S-Präsident George Bush den „Krieg gegen den Terror“ aus ...
Burden of Proof in Investment Treaty Arbitration: Shifting? (6-2009) - Dr. Aristidis Tsatsos
Die Beweislast gilt als ein konstitutives Element für ein faires Verfahren. Ihre Essenz liegt im so genannten onus probandi-Prinzip, nach dem eine Partei die von ihr aufgestellten Behauptungen zu beweisen hat. Der vorliegende Beitrag bietet eine knappe Analyse der Beweislastverteilung in Schiedsgerichtsverfahren unter Investitionsschutzabkommen ...
International ordre public for terrorism-related Internet content? (4-2009) - Prof. Dr. Rolf H. Weber / Romana Weber
Existing measures are not sufficient to satisfactorily combat the dissemination of illegal content on the internet. Therefore, the existing international Conventions on terrorism need to be concretized and measures to have to be found to effectively implement and enforce them. The fact that terrorism merits to be prohibited is commonly acknowledged and constitutes part of international ordre public ...