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Ergebnisse für: "Vereinte Nationen"
Lawfare, Wikileaks, and the Rule of Law. (12-2012) - Dr. Eric Engle
"Lawfare" is the idea that international law only exists as a strategem; that states only comply with or create international rules as part of their quest for power; that power, not law or morality or even trade dominates international relations; and that states are rational power maximizers. As such, it is a variant within the (failed) IR Realist theory of international law.
This article outlines the tenets of "lawfare" placing "lawfare" in the broader historical context ...
Between Constitutionalization and Fragmentation - Concepts and Reality of International Law in the 21st Century (5-2011) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Andreas L. Paulus
The constitutionalization of international law continues to galvanize public international lawyers in Germany. The contribution describes the development of international law between constitutionalization and fragmentation of the legal system. It argues for a pluralist rather than hierarchical understanding of constitutionalism as principle of legal ordering ...
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt (16-2010) - Dr. Dieter Wiefelspütz
Der Beitrag von Dr. Wiefelspütz beschäftigt sich mit der Entwicklung des sogenannten wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalts durch das Bundesverfassungsgericht. Zunächst bezieht sich der Verfasser auf die Grundlage für die Wehrverfassung (Art ...
Pirata hostis generi humani (3-2010) - Dr. Norbert B. Wagner
Ist die Piraterie durch Namen wie Edward Teach und Klaus Störtebeker auch hinlänglich im öffentlichen Bewusstsein, so bleiben doch begriffliche Abgrenzungen etwa zur Kaperei vorzunehmen und offene Rechtsfragen der Zulässigkeit der Pirateriebekämpfung durch Streitkräfte zu beantworten. Der schillernde Begriff Piraterie beschreibt ein altes seevölkerrechtliches Phänomen, das lange fast überwunden geglaubt in jüngster Zeit aber zum Massenphänomen geworden ist. Die Bekämpfung dieses crimen humani generis ist Gegenstand von Bestimmungen des geschriebenen Völkerrechts wie des Völkergewohnheitsrechts ...
Der internationale Wasserhandel - ein neues Aktionsfeld für das Recht? (19-2009) - Dr. Stefan Lorenzmeier
Der Beitrag von Dr. Lorenzmeier setzt sich mit dem Themen- und Rechtsgebiet des internationalen Wasserhandels auseinander. Zunächst beschäftigt sich der Autor mit der Frage, ob Süßwasser eigentumsfähig und damit überhaupt handelbar ist ...
Recht in Zeiten des Terrors (21-2008) - Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim
Die Festrede anlässlich der Preisverleihung des 7. Beitragswettbewerbs von Humboldt Forum Recht zum Thema „Recht in Zeiten des Terrors“ wurde von Ministerialdirigent Andreas von Mettenheim am 26. November 2008 in Berlin gehalten ...
Brand um Brand, Wunde um Wunde? (20-2008) - Dr. Tina Roeder
Die Frage, ob der moderne Verfassungsstaat Gewalt einsetzen darf, vielleicht gar einsetzen muss, um den internationalen Terrorismus wirksam bekämpfen zu können, stellt sich längst auf internationaler und nationaler Ebene gleichermaßen; und auf beiden Ebenen ist sie, trotz aller bereits geführten Diskussionen, rechtlich bislang nicht eindeutig beantwortet.
Der Beitrag entwickelt anhand von Thesen eine Erklärung für diese, scheinbare oder tatsächliche, Unlösbarkeit der Problematik und stellt dabei fest, dass die zugrunde liegenden Schwierigkeiten in Völkerrecht und Staatsrecht weitgehend auf denselben Ursachen beruhen. Ebenso gleichen sich die rechtlichen Lösungsmöglichkeiten in beiden Rechtsbereichen ...
Ist Terror (be-) strafbar? (18-2008) - Elisa Hoven
Die Problematik der (Be-)Strafbarkeit des internationalen Terrorismus wirft die Frage nach einer theoretischen Notwendigkeit und praktischen Möglichkeit der Sanktionierung terroristischer Gewaltakte auf völkerrechtlicher Ebene auf. Ausgehend von der Prämisse, dass allein die Instrumentarien des Rechts eine glaubhafte und effektive Auseinandersetzung mit den Herausforderungen des modernen Terrorismus garantieren können, untersucht der vorliegende Beitrag die Reichweite völkerrechtlicher Strafbarkeiten.
Die Bedrohung des weltweiten Friedens durch terroristische Akte erfordert eine repressive Reaktion der Staatengemeinschaft durch ein umfassend legitimiertes Verfahren im Rahmen eines Systems gegenseitiger Kontrolle ...
Ein Überblick über das Luft- und Weltraumrecht (14-2008) - Prof. Dr. Stephan Hobe
Professor Hobe führt mit dem vorliegenden Beitrag in das Luft- und Weltraumrecht ein, welches von stetig wachsender Bedeutung ist und als Querschnittsmaterie verschiedene Rechtsgebiete betrifft. Es umfasst zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Materien sowie nationales Recht und Völkerrecht, zudem haben Luftverkehr und Raumfahrt zahlreiche Bezüge zum internationalen Privat- und Wirtschaftsrecht.
Gegenstand des ersten Abschnitts ist das Luftrecht ...
Rechtliche Zulässigkeit von Studienbeiträgen - Verfassungs- und völkerrechtliche Aspekte (13-2008) - Dr. Stefan Lorenzmeier
Der Beitrag von Herrn Dr. Lorenzmeier setzt sich mit der völkerrechtlichen Zulässigkeit der (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in einigen westlichen Bundesländern auseinander. Im Wesentlichen untersucht er die Vereinbarkeit der entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen mit Art ...