Abstract from the author

Ausgangspunkt dieses Beitrages ist die düstere fiktionale Schilderung eines Gerichtsverfahrens gegen den wegen terroristischer Bestrebungen angeklagten Fritz Gelovicz.

Anschließend werden die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Begriffes „Terrorismus“ auf nationaler und internationaler Ebene dargestellt und seine Ziele sowie seine strategische Ausrichtung näher beschrieben. Als Überleitung in den zweiten Teil der Arbeit dient die Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus sinnvollerweise als „Krieg“ bezeichnet werden sollte. Hier werden nun einige Aspekte der Terrorismusbekämpfung auf ihre rechtlichen Konfliktpunkte hin untersucht:

Im Vordergrund stehen die Schwierigkeiten des Staates, der sich mit einem zumeist unsichtbaren und dennoch in höchstem Maße gefährlichen Gegner auseinandersetzen und dennoch der Versuchung widerstehen muss, die durch das Recht selbst auferlegten Fesseln zu sprengen. Die Konsequenzen, die sich aus einer nahezu entfesselten Terrorismusbekämpfung ergeben, werden am Beispiel des „war on terror“ der USA verdeutlicht.

Abschließend plädiert der Autor für mehr Gelassenheit im Umgang mit der Gefahr des Terrorismus und zu einer stärkeren Auseinandersetzung mit den Ursachen seiner Entstehung.

Der Aufsatz wurde im Rahmen des 7. Beitragswettbewerbes „Recht in Zeiten des Terrors“ angefertigt und mit einem Sonderpreis ausgezeichnet. In der Serie aus Anlass des Wettbewerbes sind bisher des Weiteren erschienen: Michael Walter (15-2008), Christoph Brendel (16-2008), Elisa Hoven (18-2008), Heiko Richter (19-2008), Tina Roeder (20-2008), Andreas von Mettenheim (21-2008), Manuel Ladiges (2-2009), Yoan Hermstrüwer (3-2009), Rolf H. Weber/Romana Weber (4-2009), Christopher Unseld (5-2009), Hauke Haverkamp (7-2009), Susanna Suelmann (9-2009), Bijan Moini (11-2009), Marc Lendermann (12-2009), Dominik Steiger (14-2009), Christina Scheidle (15-2009), Heribert Prantl (16-2009) und Annegret Frankewitsch (18-2009).

• I. Einleitung
• II. Zeiten des Terrors?
• 1. Was ist Terrorismus?
• 2. Wie tritt uns der Terrorismus entgegen?
• 3. Krieg?
• III. Rechtliche Aspekte der Terrorismusbekämpfung
• 1. Prävention
• a) Informationsgewinnung
• b) Ausweisung
• c) Strafrecht?
• d) Sicherungshaft
• e) Folter
• 2. Repression
• IV. Schlussbemerkung
• Literatur