Abstract from the author

Die Verteidigung unbedingter Netzneutralität erfolgt in gegenwärtigen Diskursen in Teilen unter bisweilen vorschnellem und einseitigem Rückgriff auf ihre vermeintlich grundrechtsabsichernde Wirkung. Bei genauerem Hinsehen greift diese Argumentation indes nicht voll durch. Maßvolles Netzmanagement, die Abkehr also von kompromissloser Netzneutralität, entpuppt sich bei näherer Betrachtung stattdessen als echte Grundrechtsvoraussetzung, weshalb transportanforderungsblinde Netzneutralität mehr Gefahr für die Grundrechte ist als ihr Schutzpatron. Als wirkungskatalysierende Plattform der Kommunikations- und Informationsgrundrechte sind das Internet, seine trotz wachsender Verkehrslast gesicherte Stabilität und das eben dafür unverzichtbare Netzmanagement schlechterdings demokratie- wie grundrechtskonstitutiv.

• A. Einleitung
• I. Ausgangslage
• II. Ziel und Gang der Untersuchung
• B. Begriffsklärungen - um was geht es?
• I. Netzneutralität
• 1. Begriff
• 2. Rechtliche Verankerung und problematische Einzelfälle
• II. Netzmanagement
• III. Netzneutralität und Netzmanagement: Versuch einer Verhältnisskizze
• C. Verfassungsrechtliche Implikationen der Netzneutralität des Netzmanagements - oder: zu den Beziehungen zwischen Netzneutralität, Netzmanagement und effektiver Grundrechtsverwirklichung
• I. Strikte Netzneutralität als Schutzschild der Grundrechte?
• II. Oder doch als deren Bedrohung? Netzmanagement: Funktion für und seine Wirkung auf Grundrechte
• 1.Netzmanagement und anspruchsgestaffelte Lastenverteilung zur Lösung wachsender Kapazitätsengpässe
• 2. Die Grundrechtsbetrachtung - der Versuch mit einigen Irrtümern aufzuräumen
• a. Was Netzmanagement nicht beeinträchtigt, sondern sogar stützt
• b. Was Netzmanagement außerdem fördert
• III. Zwischenergebnis: Netzmanagement als echte Voraussetzung effektiver Grundrechtsverwirklichung
• D. Schlussfolgerungen für den deutschen Rechtsrahmen - Desiderata
• E. Lösungskonzepte des TKG-E
• F. Fazit