Streitwert: einfach erklärt

Was bedeutet der Begriff Streitwert vor Gericht?

Der Streitwert beziffert, wie viel Ihr Rechtsfall wirtschaftlich wert ist. Das Gericht braucht diese Zahl, weil sich sowohl die Gerichtsgebühren nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) als auch die Anwaltsgebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) am Streitwert orientieren. Der Streitgegenstand – also die Sache, um die es geht, etwa eine Forderung oder ein Anspruch – gibt den Ausschlag.

Für die Bedeutung gilt ein einfacher Grundsatz: Ist der Streitwert hoch, sind auch die Prozesskosten hoch. Bei einer Forderung über 5.000 Euro entstehen deutlich niedrigere Kosten als bei 50.000 €. Deshalb ist der Streitwert kein Nebenwert, sondern die zentrale Stellschraube für Ihr Kostenrisiko – für beide Parteien.

Streitwert, Gegenstandswert und Verfahrenswert

Häufig wird statt Streitwert vom sogenannten Gegenstandswert gesprochen. Die Begriffe meinen fast dasselbe, werden aber in unterschiedlichen Zusammenhängen genutzt:

• Streitwert: der Wert im gerichtlichen Verfahren, wenn eine Sache streitig vor Gericht verhandelt wird. Er heißt auch Gebührenstreitwert.
• Gegenstandswert: der Wert für die Berechnung der Anwaltskosten, auch bei außergerichtlicher Tätigkeit ohne Klage.
• Verfahrenswert: derselbe Wert speziell in Familiensachen, etwa bei einer Scheidung.

Für Sie als Mandant ist entscheidend: Alle drei bilden die Basis, aus der Ihr Anwalt seine entsprechende Vergütung berechnet. In der Regel setzt der Anwalt den Wert im ersten Schriftsatz an, endgültig legt ihn das Gericht fest.

Wie wird der Streitwert berechnet?

Wie der Streitwert berechnet wird, hängt vom Rechtsgebiet ab. Bei einer konkreten Geldforderung entspricht der Streitwert schlicht dem eingeklagten Betrag (§ 3 ZPO): Wer 8.000 Euro Schadensersatz geltend macht, dessen Streitwert beträgt 8.000 €. Bei wiederkehrenden Leistungen wird auf ein Jahr gerechnet – eine Mieterhöhung von 100 € im Monat ergibt einen Streitwert von 1.200 €.

Für Fälle ohne feste Geldsumme gelten gesetzliche Sonderregeln, die in einem Streitwertkatalog zusammengefasst sind. Fehlen Anhaltspunkte, wird gemäß § 23 Abs. 1 und § 52 GKG ein Auffangwert angesetzt, häufig rund 5.000 Euro. Über die endgültige Festsetzung entscheidet das Gericht anhand des Sachverhalts nach freiem Ermessen.

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Wer setzt den Streitwert fest?

Das zuständige Gericht setzt den Streitwert fest. Bereits mit Einreichung der Klage wird oft ein vorläufiger Streitwert angesetzt, damit die ersten Gerichtsgebühren berechnet werden können. Am Ende des Verfahrens folgt die endgültige Festsetzung: Der Streitwert wird per Beschluss festgesetzt. Als Orientierung dient dabei häufig ein Streitwertkatalog, in dem die Gerichte typische Streitigkeiten einheitlich bewerten.

Der Streitwert entscheidet auch über die Zuständigkeit der Gerichte. Nach dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) ist bis zu 5.000 € stets das Amtsgericht zuständig, darüber das Landgericht. Ob Amtsgericht oder Landgericht – diese Zuständigkeit richtet sich also nach dem sogenannten Zuständigkeitsstreitwert, der ebenfalls im GVG geregelt ist. Dieser Zuständigkeitsstreitwert steht in der Regel schon bei Klageeinreichung fest. Halten Sie als Partei einen zu hoch angesetzten Streitwert für falsch, können Sie mit dem Rechtsmittel der Streitwertbeschwerde dagegen vorgehen. Die Streitwertbeschwerde ist das übliche Rechtsmittel, über das dasselbe Gericht entscheidet; Ihr Anwalt bringt sie ein – das lohnt sich, weil ein niedrigerer Gebührenstreitwert die Gebühren senkt.

Welche Kosten hängen am Streitwert?

Aus dem festgesetzten Streitwert leiten sich zwei große Blöcke ab: die Gerichtskosten und die Anwaltskosten. Die Gerichtsgebühr richtet sich nach dem GKG, die Anwaltskosten nach dem RVG (§ 13 RVG). Beide arbeiten mit entsprechenden Gebührentabellen: Aus dem Streitwert wird eine einzelne Gebühr abgelesen, die je nach Aufwand mehrfach anfällt. Ein großer Streitwert bedeutet damit hohe Gebühren auf beiden Seiten.

Ein Beispiel: Bei einem Streitwert von 10.000 Euro liegt die einfache Gebühr nach RVG bei rund 700 €. Für ein Gerichtsverfahren fallen mehrere solcher Anwaltsgebühren plus Gerichtskosten und Auslagen an – schnell einige Tausend Euro, je nach Verfahren deutlich mehr. Verlieren Sie den Prozess, tragen Sie zusätzlich die Kosten der Gegenseite und ihres Anwalts. Wichtig ist: Genau dieses hohe Risiko macht den Streitwert für Ihre Finanzplanung so wichtig, denn schon eine kleine Klage kann teuer werden.

Streitwert und Rechtsschutzversicherung

Weil die Prozesskosten mit dem Streitwert steigen, ist er für die Rechtsschutzversicherung besonders wichtig. Eine gute Police übernimmt Anwalts-, Gerichts- und Gutachterkosten unabhängig vom Streitwert – Sie tragen nur die vereinbarte Selbstbeteiligung. So bleibt selbst ein teures Verfahren für Sie planbar. Ihr Anwalt rechnet dann direkt mit der Versicherung ab.

Achten Sie beim Vergleich auf die abgedeckten Leistungsbereiche und eine möglichst unbegrenzte Deckungssumme. Prüfen Sie im Ernstfall mit einem Kostenrechner, wie hoch Ihr Risiko wäre. Ein Tarif, der die Prämie fair mit dem Leistungsumfang ausbalanciert, schützt Sie zuverlässig vor bösen Überraschungen.

Kurz gesagt: Der Streitwert bestimmt, wie teuer Ihr Recht wird. Er bestimmt Gebühren wie Zuständigkeit – und die passende Rechtsschutzversicherung sorgt dafür, dass die Kosten Sie nicht ins Grübeln bringen.

Häufige Fragen

Dominic Offers

Redaktion · Experte für Rechtsschutzversicherungen

Dominic Offers prüft und aktualisiert die Inhalte dieses Portals regelmäßig. Sein Schwerpunkt: Rechtsschutzversicherungen verständlich erklären, Tarife fair vergleichen und Leser vor teuren Fehlentscheidungen bewahren.

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