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ISSN 1862-7617
Publikationen - Gespräche - 10-2011
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Dr. Juli Zeh, LL.M.

Volkszählung „Zensus 2011“

Ein Sommerinterview zum Datenschutz


Kurzfassung der Herausgeber

Portrait des AutorsErstmals seit der deutschen Wiedervereinigung wird im Jahr 2011 eine Volkszählung durchgeführt. Das deutsche Modell sieht heute, abweichend von der sich dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) anschließenden Befragung aus 1987, ein registergestütztes Verfahren vor – zwei Drittel der Bevölkerung werden nicht direkt befragt und dennoch erfasst.

Vielseitige Kritikpunkte beschäftigen seitdem Wissenschaften, Bürger, Politik und Medien. Strittig sind insbesondere die umfangreiche Nutzung der Registerdaten, das Befragungsverfahren, die Haushaltegenerierung durch Verknüpfung einzelner Datenquellen, die Erstellung einer voluminösen Metadatenbank, die Dimensionen erhobener und ausgewerteter Daten sowie eine mögliche Zweckentfremdung und die fehlende Anonymisierung der persönlichen Daten. Auch werden Fragen nach grundsätzlicher Bedeutung und Sinnhaftigkeit weitreichender und übermäßiger Zahlenorientierung der Politik bei Entscheidungsprozessen diskutiert.

Menschen werfen an vielen Stellen Datenschatten, ihr Verhalten wird immer öfter beobachtet, registriert und bewertet, indes nehmen digitale Profilbildungen zu. Das Thema Datenschutz hat sich in der Informationsgesellschaft zu einem ständigen Begleiter der Bürger mit stetig wachsender Bedeutung entwickelt. Über den Zensus 2011 sprach HFR mit der Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh. Sie ist Autorin des viel beachteten und besprochenen Buches „Angriff auf die Freiheit“, worin sie Aspekte wie Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und den Abbau bürgerlicher Rechte und Freiheiten, die unserem Staatsverständnis essentiell vorausgehen, beleuchtet.

Die Fragen stellte Tobias Dreyer.


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Kategorie
Datenschutzrecht | Informationsrecht | Öffentliches Recht

Schlagworte
AGB | Allgemeines Persönlichkeitsrecht | Anonymität | Aufklärung | Augustus | Befragung | Bevölkerungsdatenbank | Bevölkerungszahl | Bundesverfassungsgericht | Bürgerrechte | BVerfG | Daseinsvorsorge | Datenbank | Dateneigentum | Datenschutz | Datensparsamkeit | Datenverarbeitung | Eingriff | Einwohnerzahl | Fehlplanung | Finanzausgleich | Fragenkatalog | Freiheitsrechte | Gebäudedatenbank | Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG | Gläserner Bürger | Grosser Lauschangriff | Grundrechte | Haushaltebefragung | Identität | Informationelle Selbstbestimmung | Informationstechnologie | Informationszeitalter | Internet-Netzwerke | Inventur | Kennziffersystem | Kontrolle | Lebensverhältnisse | Legitimer Zweck | Melderegister | Metadatenbank | Öffentlichkeitsarbeit | Ordnungsnummer | Personalisierung | Persönlichkeitsprofil | Planung | Politik | Politische Meinung | Privatsphäre | Profilbildung | Rasterfahndung | Registergestützter Zensus | Statistik | Stichprobe | Überwachungsstaat | Umfrage | Verhältnismässigkeit | Verordnung (EG) Nr. 763/208 | Verwaltung | Volksbefragung | Volkszählung | Volkszählungsurteil | Wahlkreis | Web 2.0 | Wohnsitz | Wohnungszählung | Zählung | ZensG | § 19 ZensG | § 21 ZensG | Zensus | Zensusgesetz | Zensusvorbereitungsgesetz | ZensVorbG | Zentralregister | Zweckentfremdung

Zitierempfehlung
Juli Zeh, HFR 2011, S. 102 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/10-2011/index.html

Bearbeitet von Tobias M. Dreyer