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Ergebnisse für: "Strafverfolgung"
Biometrische Verfahren zur Gesichtserkennung und Datenschutz in Sozialen Netzwerken (7-2012) - Dr. Moritz Karg
Der Beitrag von Dr. Karg befasst sich mit datenschutzrechtlichen Fragestellungen bei biometrischen Verfahren zur Gesichtserkennung in sozialen Netzwerken. Ausgehend von einer Darstellung der technischen Grundlagen und der Funktionsweise der Gesichtserkennung wendet sich der Autor dem Gefährdungspotenzial des Einsatzes biometrischer Erkennungsmethoden zu, so dass auch der mit der Materie nicht vertraute Leser/die Leserin schnell Zugang zur datenschutzrechtlichen Relevanz biometrischer Verfahren zur Gesichtserkennung findet ...
Pirata hostis generi humani (3-2010) - Dr. Norbert B. Wagner
Ist die Piraterie durch Namen wie Edward Teach und Klaus Störtebeker auch hinlänglich im öffentlichen Bewusstsein, so bleiben doch begriffliche Abgrenzungen etwa zur Kaperei vorzunehmen und offene Rechtsfragen der Zulässigkeit der Pirateriebekämpfung durch Streitkräfte zu beantworten. Der schillernde Begriff Piraterie beschreibt ein altes seevölkerrechtliches Phänomen, das lange fast überwunden geglaubt in jüngster Zeit aber zum Massenphänomen geworden ist. Die Bekämpfung dieses crimen humani generis ist Gegenstand von Bestimmungen des geschriebenen Völkerrechts wie des Völkergewohnheitsrechts ...
Der Staat und die Bürgerrechte (16-2009) - Dr. Heribert Prantl
Heribert Prantl, nicht nur den Lesern der Süddeutschen Zeitung bekannt, setzt sich in seinem Beitrag mit dem Verhältnis des Staates zu den Rechten seiner Bürger auseinander. Soziale Sicherheit und Sicherheit im Recht sind für ihn aufeinanderbezogen; innere Sicherheit könne es ohne die eine oder die andere nicht geben. Sicherheit im Recht gewährleiste der Rechtsstaat ...
Der Europäische Haftbefehl: Kompetenz der EU, Regelungsgegenstand und Anwendungsprobleme (9-2009) - Susanna Suelmann
Der Verzicht auf Personenkontrollen an den Grenzen innerhalb Europas und das Zusammenwachsen der wirtschaftlichen Märkte hat in der EU ein effektives grenzüberschreitendes Instrument zur Strafverfolgung erforderlich gemacht. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern der Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl und das Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten diesen Anforderungen genügen kann.
Zunächst untersucht die Verfasserin die Kompetenz der EU zum Erlass eines solchen Rahmenbeschlusses ...
Präventive Rasterfahndung: Ein effektives Instrument der Terrorismusbekämpfung? (7-2009) - Hauke Haverkamp
Der Autor betrachtet in seinem Artikel eine so genannte „Vorfeldmaßnahme“, nämlich die präventive Rasterfahndung, etwas näher und geht der Frage nach, ob diese Maßnahme, die von ihren Befürwortern als effektives und unerlässliches Mittel der Terrorismusbekämpfung angesehen wird, wirklich so effizient und wichtig ist. Hierbei betrachtet der Autor die jeweiligen landesrechtlichen Rechtsgrundlagen der Rasterfahndung, zeigt auf wie eine Rasterfahndung durchgeführt wird und erörtert, wie sich das BVerfG-Urteil vom 04. 04 ...
Der Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen (1-2009) - Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß
Bundesverfassungsrichter Professor Dr. Broß untersucht in dem vorliegenden Beitrag den Einfluss des Verfassungsrechts auf strafprozessuale Eingriffsmaßnahmen, mit einem Schwerpunkt im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.
Die Spannbreite von traditionellen Eingriffsmaßnahmen gegen den Beschuldigten ist groß, in der jüngeren Vergangenheit erregten zudem Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu automatisierter KFZ-Kennzeichen-Erfassung, Brechmitteleinsatz, großflächiger DNS-Untersuchung, GPS-Observation, Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung Aufmerksamkeit ...
Terror in Zeiten des Rechts (17-2008) - Henrik Zapfe
Ausgangspunkt dieses Beitrages ist die düstere fiktionale Schilderung eines Gerichtsverfahrens gegen den wegen terroristischer Bestrebungen angeklagten Fritz Gelovicz.
Anschließend werden die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Begriffes „Terrorismus“ auf nationaler und internationaler Ebene dargestellt und seine Ziele sowie seine strategische Ausrichtung näher beschrieben. Als Überleitung in den zweiten Teil der Arbeit dient die Frage, ob die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus sinnvollerweise als „Krieg“ bezeichnet werden sollte ...
Die Terrorismus-Bekämpfung in der Perspektive des Labeling-Ansatzes (15-2008) - Prof. Dr. Michael Walter
Der „Kampf gegen den Terrorismus“ hat weitreichende Auswirkungen auf das gesamte Kriminalrechtssystem und bedarf der kritischen Begleitung. Der folgende Beitrag sieht im kriminologischen Labeling-Ansatz einen dafür geeigneten theoretischen Bezugsrahmen, der dem Verständnis des Bekämpfungsrechts als „Feindstrafrecht“ überlegen ist. Eine Musterung der betreffenden Definitionspotentiale und der Wirkungen von Labeling-Prozessen verdeutlicht den mit dieser Perspektive verbundenen Erklärungsgewinn ...
Zur Zulässigkeit strafprozessualer Online-Durchsuchungen (19-2007) - Prof. Dr. Hans Kudlich
Die Online-Durchsuchung, als heimlicher staatlicher Zugriff auf informationstechnische Systeme über Kommunikationsnetze, wirft vielfältige Fragestellungen auf und wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur kontrovers diskutiert. Dabei ist die rechtliche Balance zwischen Strafverfolgung und Grundrechtsschutz von besonderer Bedeutung. In dem vorliegenden Beitrag werden von Prof ...
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